Ein massiver Indikator von Armut ist die Energiearmut, dazu gibt es jährlich einen Monitoringbericht 2016, aus dem die Eckdaten entnehmbar sind. Im Jahr 2015 gab es in Bezug auf Haushaltsenergie bundesweit

– 6.332.533 Sperrandrohungen,
– 1.378.589 Sperrbeauftragungen und
– 351.802 Sperrungen.

Mit den Sperrungen wurde sogar noch der Vorjahreswert getoppt. Energiearmut sind unmittelbarer Ausdruck von Unterdeckungen im Bereich der Regelleistungen im SGB II/SGB XII. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Regelsatzurteil die Unterdeckung bei der Haushaltsenergie angemahnt. Passiert ist seit dem von Seiten des Gesetzgebers nichts. Ich möchte daher die Problematik, gerade im Zuge anstehender Diskussionen von notwendigen Veränderungen im Bereich AGENDA 2010 unter anderem diese Problematik nach vorne holen.

Hier erstmal zum aktuellen Monitoringbericht 2016 – die Zahlen über Stromsperren finden sich auf Seite 195.

Dann ein Tachelespapier, wo wir die Einführung einer bedarfsorientierten Haushaltsenergiepauschale fordern, das Papier ist zwar von Dez. 2014, baute auf dem BVerfG – Urteil auf, aber immer noch voll aktuell: Klick.

Quelle: Harald Thome bei Tacheles

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