Schon im Februar nächsten Jahres soll von der 16. Bundesversammlung im Reichstag zu Berlin der Nachfolger für Joachim Gauck bestimmt werden. Rechnet man den Ausfall durch politisch korrekte Feierlichkeiten zur Wintersonnwende und zum Restart des Jahreskalenders weg, ist das gerade mal noch ein Vierteljahr – und keiner weiß, wer überhaupt für dieses Amt in Frage kommen könnte!

Nun wurde der Name des besten Außenministers aller Zeiten seit dem 20. Jahrestag der Wiedervereinigung von dessen eigenem Parteivorsitzenden in den Ring geworfen – und schwupp, schon ist Frank Walter Steinmeier als ernsthafter Kandidat verbrannt, denn, obwohl die Bundesversammlung ein besonderes Gremium ist, das eigentlich dafür garantieren sollte, dass der Bundespräsident auch ein ganz kleines bisschen vom Volk gewählt wird, wird die Entscheidung wohl wieder in knallharten Pokerrunden in den vom tiefen Staat bereitgestellten Hinterzimmern zwischen maximal drei Königsmachern getroffen werden. Entweder Merkel, Seehofer und Gabriel, oder Gabriel, Özdemir und Kipping.

Was wiederum eines verdeutlicht: Ohne die Zustimmung Sigmar Gabriels kann kein für dieses Amt passiv wahlberechtigter Deutscher Bundespräsident werden. Betrachtet man dazu die derzeitigen Prognosen für das Abschneiden der SPD bei der nächsten Bundestagswahl, nimmt Gabriel eine Rolle ein, die derjenigen des Vorsitzendem der Lokomotivführer-Gewerkschaft (GDL), Claus Weselsky, entspricht. Er führt eine Minorität an und kann damit das ganze Land politisch lahmlegen. Auch wenn das lange nicht so schlimm ist wie ein Streik der Lokomotivführer, ist es doch peinlich!

( … )

Quelle und vollständiger Artikel: Egon W. Kreutzer

26. Oktober 2016