DIE LINKE: Glos von allen guten Geistern verlassen
“Michael Glos muss von allen guten Geistern verlassen sein”, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium, von Langzeiterwerbslosen für die Zahlung der Grundsicherung eine Gegenleistung in Form von Arbeit einzufordern. “Wer die Grundsicherung an Gegenleistungen koppeln will, spielt mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde.” Ernst weiter:
“Faktisch schlägt das Ministerium nichts anderes vor als eine Streichung der heutigen Freibeträge für Erwerbstätigkeit in der Grundsicherung. Millionen so genannter Aufstocker würden schlechter dastehen als heute. Es würden gerade diejenigen bestraft, die sich eine Arbeit gesucht haben.
Glos und seine Leute propagieren Sozialabbau pur. Die Idee ist weder neu noch innovativ. Das Bundeswirtschaftsministerium will wieder einmal die Arbeitslosen bekämpfen, weil es über keine Rezepte gegen die Arbeitslosigkeit verfügt.”
Quelle: DIE LINKE. im Bundestag
Weiter dazu aus dem BMWI - Hause :
Das BMWi-Modell sieht vor, von Empfängern staatlicher Lohnersatzleistung eine Gegenleistung in Form von Bürgerarbeit zu verlangen. Dadurch soll der Anreiz gestärkt werden, die eigene Existenz durch eine Vollzeit-Tätigkeit selbst zu sichern. Das IZA hatte im letzten Jahr errechnet, dass durch die Umsetzung dieses Modells ein kräftiger Beschäftigungseffekt von bis zu 1,4 Millionen Arbeitsplätzen ausgelöst werden kann. Hierdurch könnten die öffentlichen Haushalte jährlich um rd. 25 Mrd. € entlastet werden.
Quelle: BMWI - oder als PDF - Klick .
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1. ... geschrieben von Regina
am Mittwoch, 14.5.2008.
Zwangsarbeit? Hatte Deutschland schon einmal.
2. ... geschrieben von Sunny
am Mittwoch, 14.5.2008.
unvorstellbar was in den köpfen unserer politiker vorgeht..
unvorstellbar ist inzwischen auch meine angst geworden bei solchen äusserungen und veröffentlichungen wieder in eine Zeit zurück zu kommen
wo hundertausende wieder zu den arbeitslagern geführt werden.
glos muss zurücktreten sofort !
3. ... geschrieben von Hans
am Mittwoch, 14.5.2008.
Nun, nachdem die Politiker sich wieder die Diäten erhöhen wollen wurde es doch mal wieder Zeit bei den Schwächsten der Bevölkerung die Kohle wieder einzufordern.
Ich bin mal gespannt ob und wieviel man demnächst noch dazuverdienen darf.
All diese Damen und Herren sollten zurücktreten!
4. ... geschrieben von Grundeinkommen
am Donnerstag, 15.5.2008.
Ein Recht auf ein schikanefreies, existenzsicherndes Grundeinkommmen/Bürgergeld für alle Bürger würde das Hartz4System beenden. Dieter Althaus/CDU/Ministerpräsident in Thüringen hat es durchrechnen lassen: Es ist finanzierbar. Gegenargument der SPD: “Die Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst haben unkündbare Verträge. Wo sollen wir mit ihnen hin?”
Millionen Menschen müssen in Deutschland in Armut, weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen leben, weil andere davon profitieren. Ist das mit dem Grundgesetz vereinbar?
5. ... geschrieben von peter
am Dienstag, 20.5.2008.
mmmmmhhhhh???????
Und die Menschen lassen sich das alle gefallen?
Na dann gute Nacht Marie….
Tja, da waren wohl meine Überlegung nicht weit hergeholt, das da kein großer Unterschied zum Neandertaler besteht…
Die “sogenannten” Volksvertreter müssen sofort abdanken…
Den geht es wirklich zu gut…
6. ... geschrieben von Stefanus
am Donnerstag, 3.7.2008.
…dieses workfare,eine sehr modische und neudeutsche umschreibung alter bindener arbeitsverpflichtungen…das einen neue innovative hülle übergestülpt wird und als eigenleistung verkauft wird.dieses modell ist erstmal eine weitere difamierung der bürgerrechte und auch der grundrechte, zweitens eine mogelpackung den niedriglohnsektor (der hinweis das es einsparungspotenziale von 25mrd euro bringt, da sollte man doch mal fragen, wie die aussehen…einsparungen hier und erhöhte ausgaben durch den stellenabbau dort!ein rattenschwanz!) auszubauen und der engstirnige plan, integration nur über das prinzip “leistung durch (erwerbs)arbeit” also über den arbeitsmarkt zu bewerkstelligen.diese integration von sozialbenachteiligten funktioniert nur wenn der arbeitsmarkt es auch hergibt,er also mit der wohlstandproduktion schritthalten kann.dieses tut er seit jahrzehnten und spätestens durch die zunehmende globalisierungsdynamik nicht mehr!dieses integrationsmodell funktionierte in den 50-60er jahren, in der zeit in der unser herr glos wohl seine lehren und vorstellungen bezieht. die heutige integration von sozial benachteiligten menschen, migranten, arbeitslose, jugendliche usw kann nur über bildungs-, partizipation-, aktivierungs- und beteiligungsförderung erfolgen.wie wäre es mal mit dem kommunalen beteiligungsrecht für migranten, das diese auch dort sich einbringen können, wo sie auch lokal betroffen sind.stichwort ,honorierung des ehrenamts, sozialkapital, bildung und neudefinition von leistung (ehrenamt=keine anerkennlich volkswirtschafliche leistung??)…von dem auch das gemeinwesen profitiert!anstatt dieses verdammt hin und her gedoktore und sinnlose vergackeiere der leute…glos und die bürgerarb…..sorry…sein neues “WORKFARE”…auch schön abgekupfert vom wort…”welfare” (wohlfahrt)…wie geistreich und volkverblödend
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