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DIE LINKE: Deutschland kann sich Merkel nicht mehr leisten

Bild: Bundestagsfraktion DIE LINKE im Bundestag“Deutschland kann sich Merkel nicht mehr leisten”, erklärt Michael Schlecht anlässlich des Treffens der Kanzlerin mit den Spitzen der großen Wirtschaftsverbände.

Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Die Kanzlerin verhindert einen Aufschwung. Sie regiert nur noch auf Zuruf von Herrn Ackermann und gegen Spendenquittung von Mövenpick. Sobald es keine Geschenke an Konzerne und Spitzenverdiener mehr zu verteilen gibt, tritt die Regierung im Leerlauf.

Die Wirtschaft stagniert. Hartz IV, Leiharbeit und Billiglöhne haben das Land in die Krise geführt. Gleichzeitig zocken die Banken wieder im Casino und scheffeln Geld in Steueroasen. Aber Kanzlerin Merkel tut nichts, um die Zocker zur Kasse zu bitten.

DIE LINKE fordert ein drittes und effektives Konjunkturprogramm sowie ein Zukunftsprogramm für Bildung, die Energiewende und 2 Millionen neue Jobs. Mit einer Millionärssteuer, einer reformierten Erbschaftssteuer und einem Spitzensteuersatz von mindestens 50 Prozent wäre dies finanzierbar. Vor allem brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn, damit sich Leistung wieder lohnt.”

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle

Startseite - Veröffentlicht am: 7. März 2010 um 9:00 Uhr - Haftungsausschluss     Sie möchten dem Sozialtickerteam eine Nachricht zukommen lassen? Druckversion:   Druckversion anzeigen

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6 Kommentare / Fragen

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1. ... Kommentar von Peval am Sonntag, 7.3.2010.

Vieleicht wissen die etwas,was man uns noch nicht sagen möchte.
Soll nicht 2012 ein Asteroid einschlagen? oder zumindest knapp vorbeistreifen?
Habe sowas 2005 gelesen.
Oder gibt es schon Kriegsvorbereitungen (Nuklearwaffeneisatz) ?
Oder sind Killerviren aus einem Labor entwichen?

Hab ich was vergessen?

Ich bekomme das nämlich nicht in meinem Hirn rein,das die gesammte Politikmischpoke dieses LAnd mit Vollgas in die Katastrophe steuert.
Allein durch Hartz4,und die vollanrechnung der Minijobs,hat zigtausend Einzelhändler in den Konkurs getrieben.
Die weiteren verschärfungen bei den Hartz-Gesetzen,und die Gesundheitsreform,hat weitere tausende Einzelhändler gekostet.
Wenn Menschen kein geld mehr haben,geht die Binnenwirtschaft kaputt!
Der Export wird das niemals schultern.

Ich kann mich immer noch nicht daran gewöhnen das es nun in unserem Stadtteil,keine EInkaufsmeile mehr gibt. Aber diese Billigläden kommen und gehen wie die Pilze.
Ich habe den Verdacht,uns steht etwas grosses ins Haus,sie wird kommen,die dunkle Seite.

PS: Sklaverei gab es damals auch,nur das damals die Sklavenhalter verpflichtet waren,für Unterkunft,Kleidung,Essen/Trinken,etc. zu sorgen.
Heute müssen die Sklaven sich alles selber besorgen.


2. ... Kommentar von joachim grehl am Sonntag, 7.3.2010.

deutschland steht vor einem tiefen abgrund - schieben wir alle an damit das elend verschwindet.
und dann bauen wir ein deutschland nach den gedankengängen der linken auf?
vielen dank aber was daraus geworden ist sehen wir doch jeden tag und die ddr wollen doch nur die unverbesserlichen zurück.


3. ... Kommentar von Britwei28 am Sonntag, 7.3.2010.

Die Griechen hatten vorgeschlagen, das Brandenburger Tor zu verkaufen!
Sollten wir tun und als Boni kriegt derjenige unsere Politiker gleich mit!
Dann sind wir diese Bagage endlich los!!!


4. ... Kommentar von fat man am Sonntag, 7.3.2010.

@joachim grehl

was haben die Linken mit der DDR zu tun - richtig GAR NICHTS……. ausser man erwähnte im GLEICHEM Atemzug dass so wohl die C.. als auch die S.. sowohl nach 45 als auch nach 89 JEDES Parteibuch umgefärbt haben.

Und noch ne Frage, wem haben wir eigentlich all dem Mist - Krise, nächste Krise, Schulsystem, Sklaven… / ich meinte natürlich Arbeitsmarkt/ Sozialraub, Altersrmut usw zu verdanken? Also den Linken sicher nur so viel wie Petrus das Wetter anzulasten ist.

Wäre schon nett wenn du dich künftig wenigstens ein wenig bei der Wahrheit bleiben würdest statt davor weg zu laufen.


5. ... Kommentar von Sancho am Sonntag, 7.3.2010.

Es war schon immer so zu allen Zeiten in unserem Land so, dass die kriminellsten in einem Clubsessel hinter Schreibtischen sitzen . Wenn man gegen sie vorgehen muss, braucht man ein dickes Fell, einen langen Atem und möglichst noch einiges an Kleingeld. Dann muss noch damit rechnen,dass die Anderen besser schmieren können.Es ist so, dass der Ausverkauf Deutschlands und ein damit verbundener Verlust von Arbeitsplätzen, schon seit Jahren von allen bisherigen Regierungen, unter dem Deckmantel der Globalisierung betrieben wird.
Ich würde empfehlen mit parlamentarischer Anordnung, einstimmig, dass Reisebüro Merkel aus Mecklenburg Vervorpommert zu schließen. Sowie den Einsatz der Flugbereitschaft der Bundesrepublik Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen von einem Überwachungsgremium zu erlauben. Als Dienstflüge oder Dienstfahrten getarnte Urlaubs-, Besichtigungs- und Showreisen sind zu sanktionieren. Es müssen in Berlin wieder legale und zivile Sitten einziehen, damit nicht nur die kleinen Bürger bluten müssen. Ich möchte nicht wissen, wie viele Steuergelder schon von unseren Politikern verflogen worden sind, um möglicherweise eigenes Privatgeld am Fiskus vorbei in Ausland zu schaffen. Das sieht man ja am Politikerverhalten bei der Bankenunterstützung.


6. ... Kommentar von willeried am Montag, 8.3.2010.

Wir stehen nicht nur vor dem Abgrund, wir laufen auch gezielt darauf zu. Die Bundesregierung die sich als Schützer des Großkapitals entpuppte, hat schon lange Ihre Orientierung verloren und wird die Hartz IV-Empfänger zu Gunsten eines Kostenfaktors in den Abgrund stoßen um selbst weich zu fallen.


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