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	<title>Kommentare zu: Demokratie, nein danke – B&#252;rger frustriert, Politiker hilflos</title>
	<link>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html</link>
	<description>Der Sozialticker kommentiert aktuelle soziale Themen und bietet Hilfe bei Fragen: News, Informationen, Vorlagen fuer Widersprueche/Antraege, Hartz IV, ALG II</description>
	<pubDate>Fri, 21 Nov 2008 12:19:29 +0000</pubDate>
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		<item>
		<title>Von: Steinbock</title>
		<link>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-1017</link>
		<dc:creator>Steinbock</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 06 Jul 2008 22:08:00 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-1017</guid>
		<description>... die Frage, ob sich die Politiker schon in einer Scheinwelt bef&#228;nden ... ja - richtig erraten - gab es nat&#252;rlich nur ausfl&#252;chtende Gegenfragen, bis man angab, man sein volksnah am W&#228;hler. ( immerhin ist man ja auf D-Tournee )

So, und nun klappen wir das M&#228;rchenbuch wieder zu ... !</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8230; die Frage, ob sich die Politiker schon in einer Scheinwelt bef&#228;nden &#8230; ja - richtig erraten - gab es nat&#252;rlich nur ausfl&#252;chtende Gegenfragen, bis man angab, man sein volksnah am W&#228;hler. ( immerhin ist man ja auf D-Tournee )</p>
<p>So, und nun klappen wir das M&#228;rchenbuch wieder zu &#8230; !</p>
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	<item>
		<title>Von: Steinbock</title>
		<link>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-1016</link>
		<dc:creator>Steinbock</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 06 Jul 2008 22:02:22 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-1016</guid>
		<description>&lt;blockquote&gt;R&#246;sler: Die Linke sch&#252;rt bewusst &#196;ngste

Berlin, 6. Juli 2008 – „Demokratie nein danke – B&#252;rger frustriert, Politiker hilflos“ war das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 6. Juli  2008.

&lt;strong&gt;Philipp R&#246;sler&lt;/strong&gt; (FDP), Partei- und Fraktionsvorsitzender in Niedersachsen, kritisierte bei ANNE WILL die Erste Parlamentarische Gesch&#228;ftsf&#252;hrerin der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Dagmar Enkelmann, und das Programm ihrer Partei: „Sie versuchen hier die &#196;ngste in den K&#246;pfen der Menschen weiter zu sch&#252;ren, weil Sie die &#196;ngste brauchen, um Sie f&#252;r ihre eigenen politischen Zwecke zu missbrauchen. (…) Ihr Staatsmodell ist ein Modell, bei dem die Menschen ihr gesamtes Geld beim Staat abzugeben haben und dann Frau Merkel und Herr Steinbr&#252;ck am Ende entscheiden, wie viel Taschengeld man ihnen bel&#228;sst.“

&lt;strong&gt;Hannelore Kraft&lt;/strong&gt; (SPD), Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, betonte bei ANNE WILL, pauschal k&#246;nne man eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Landesebene nicht ausschlie&#223;en, vielmehr k&#228;me es jeweils darauf an, „mit wem man es zu tun hat. (…) Man muss sehr genau sehen, mit wem kann man welche Ziele umsetzen. Auf der Bundesebene geht es nicht mit der Partei Die Linke, und in vielen West-Landesverb&#228;nden, in den meisten, wird es auch nicht gehen.“ Zu einer rot-roten Option in Nordrhein-Westfalen sagte sie: „Ich flirte nicht [mit der Partei Die Linke], sondern ich sage, ich mache in der Opposition keine Koalitionsaussage. Es w&#228;re &#252;brigens auch v&#246;llig untypisch, das zu tun, zumindest nicht zwei Jahre vor einer Landtagswahl.“ &lt;/blockquote&gt;

Quelle: Pressemeldung ANNE WILL– politisch denken, pers&#246;nlich fragen</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>R&#246;sler: Die Linke sch&#252;rt bewusst &#196;ngste</p>
<p>Berlin, 6. Juli 2008 – „Demokratie nein danke – B&#252;rger frustriert, Politiker hilflos“ war das Thema der Sendung ANNE WILL am Sonntag, 6. Juli  2008.</p>
<p><strong>Philipp R&#246;sler</strong> (FDP), Partei- und Fraktionsvorsitzender in Niedersachsen, kritisierte bei ANNE WILL die Erste Parlamentarische Gesch&#228;ftsf&#252;hrerin der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Dagmar Enkelmann, und das Programm ihrer Partei: „Sie versuchen hier die &#196;ngste in den K&#246;pfen der Menschen weiter zu sch&#252;ren, weil Sie die &#196;ngste brauchen, um Sie f&#252;r ihre eigenen politischen Zwecke zu missbrauchen. (…) Ihr Staatsmodell ist ein Modell, bei dem die Menschen ihr gesamtes Geld beim Staat abzugeben haben und dann Frau Merkel und Herr Steinbr&#252;ck am Ende entscheiden, wie viel Taschengeld man ihnen bel&#228;sst.“</p>
<p><strong>Hannelore Kraft</strong> (SPD), Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, betonte bei ANNE WILL, pauschal k&#246;nne man eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Landesebene nicht ausschlie&#223;en, vielmehr k&#228;me es jeweils darauf an, „mit wem man es zu tun hat. (…) Man muss sehr genau sehen, mit wem kann man welche Ziele umsetzen. Auf der Bundesebene geht es nicht mit der Partei Die Linke, und in vielen West-Landesverb&#228;nden, in den meisten, wird es auch nicht gehen.“ Zu einer rot-roten Option in Nordrhein-Westfalen sagte sie: „Ich flirte nicht [mit der Partei Die Linke], sondern ich sage, ich mache in der Opposition keine Koalitionsaussage. Es w&#228;re &#252;brigens auch v&#246;llig untypisch, das zu tun, zumindest nicht zwei Jahre vor einer Landtagswahl.“ </p></blockquote>
<p>Quelle: Pressemeldung ANNE WILL– politisch denken, pers&#246;nlich fragen</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Martin Obenaus</title>
		<link>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-991</link>
		<dc:creator>Martin Obenaus</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 05 Jul 2008 21:41:24 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-991</guid>
		<description>Stimme dem zu!

Aus vermarktbarer Parteipolitik- bildet sich ein demokratischer Rat- voller Befangenheit: der deutsche Bundesrat!
Wer das deutsche Volk vertreten will, darf nicht Interessen finanzierter
Parteien umsetzen. Gibt es noch Bundesratsmitglieder die nicht in Aufsichtsr&#228;ten sitzen und nebenher von der Industrie fette Gelder einkassieren?
Ich verabschiede mich- dank Bundesrat- vorsorglich von dem Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes,
von dem noch rechtsg&#252;ltigen aber mit F&#252;ssen getretenen Grundgesetz.

Ich denke an die Gefahren- die uns in zukunft erwarten:
2 Klassengesellschaft- und vielleicht eine Revolte des entmachteten Volkes?
Aber vorher wird man Hilfebed&#252;rtige und deren Kinder anprangern,
sollten Sie nicht in Arbeitsprojekte gesteckt werden.

Soetwas &#228;hnliches hatten wir schon einmal-
deshalb das deutsche Grundgesetz!

Martin Obenaus</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Stimme dem zu!</p>
<p>Aus vermarktbarer Parteipolitik- bildet sich ein demokratischer Rat- voller Befangenheit: der deutsche Bundesrat!<br />
Wer das deutsche Volk vertreten will, darf nicht Interessen finanzierter<br />
Parteien umsetzen. Gibt es noch Bundesratsmitglieder die nicht in Aufsichtsr&#228;ten sitzen und nebenher von der Industrie fette Gelder einkassieren?<br />
Ich verabschiede mich- dank Bundesrat- vorsorglich von dem Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes,<br />
von dem noch rechtsg&#252;ltigen aber mit F&#252;ssen getretenen Grundgesetz.</p>
<p>Ich denke an die Gefahren- die uns in zukunft erwarten:<br />
2 Klassengesellschaft- und vielleicht eine Revolte des entmachteten Volkes?<br />
Aber vorher wird man Hilfebed&#252;rtige und deren Kinder anprangern,<br />
sollten Sie nicht in Arbeitsprojekte gesteckt werden.</p>
<p>Soetwas &#228;hnliches hatten wir schon einmal-<br />
deshalb das deutsche Grundgesetz!</p>
<p>Martin Obenaus</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: NaseVoll</title>
		<link>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-987</link>
		<dc:creator>NaseVoll</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 05 Jul 2008 16:24:20 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.sozialticker.com/demokratie-nein-danke-buerger-frustriert-politiker-hilflos_20080705.html#comment-987</guid>
		<description>
&lt;ul&gt;
	&lt;li&gt;Korruption, wohin man blickt&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Demokratie- und Sozialabbau im gro&#223;en Stil&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;&#220;berwachung und Generalverdacht aller B&#252;rger&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Einschr&#228;nkung der Versammlungsfreiheit in Bayern&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Hartz IV Gesch&#228;digte ohne B&#252;rgerrechte&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Ein bedrohtes Grundgesetz durch erm&#228;chtigten EU-Vertrag&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Gro&#223;banken ohne politische Kontrolle, die aber die 'Standorte' kontrollieren&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;'Freie Medien', die z.B. bei Hartz IV schweigen, als g&#228;be es Zensur&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Medien, die die B&#252;rger bel&#252;gen&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Von Lobbyismus durchseuchte Parteien, die Gesetzesvorlagen von 'Experten' machen lassen und sogar 1:1 umsetzen&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Verfassungsrichter die bei Hartz IV die Klage durch die Instanzen verlangen&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Politiker, die sich wegen der Gewaltenteilung mit den M&#228;chtigen der Welt in geheimen Bilderberger Konferenzen zusammenfinden um eine neue Weltordnung zu schaffen&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Ein Volk, das nur alle 4 oder sogar 5 Jahre ein Kreuzelein machen darf&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Religionen, die die Zinspolitik bef&#252;rworten&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Kapitalflucht nach Liechtenstein, Schweiz usw&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Bespitzelung und Diskriminierung der Armen angeblich wegen Sozialschmarotzertum&lt;/li&gt;
	&lt;li&gt;Gewerkschaften, die vom Kopf her stinken&lt;/li&gt;
&lt;/ul&gt;
Es ist der Raubtierkapitalismus, den wir nicht wollen!
Wir brauchen ein demokratisches und sozialstaatliches System.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<ul>
<li>Korruption, wohin man blickt</li>
<li>Demokratie- und Sozialabbau im gro&#223;en Stil</li>
<li>&#220;berwachung und Generalverdacht aller B&#252;rger</li>
<li>Einschr&#228;nkung der Versammlungsfreiheit in Bayern</li>
<li>Hartz IV Gesch&#228;digte ohne B&#252;rgerrechte</li>
<li>Ein bedrohtes Grundgesetz durch erm&#228;chtigten EU-Vertrag</li>
<li>Gro&#223;banken ohne politische Kontrolle, die aber die &#8216;Standorte&#8217; kontrollieren</li>
<li>&#8216;Freie Medien&#8217;, die z.B. bei Hartz IV schweigen, als g&#228;be es Zensur</li>
<li>Medien, die die B&#252;rger bel&#252;gen</li>
<li>Von Lobbyismus durchseuchte Parteien, die Gesetzesvorlagen von &#8216;Experten&#8217; machen lassen und sogar 1:1 umsetzen</li>
<li>Verfassungsrichter die bei Hartz IV die Klage durch die Instanzen verlangen</li>
<li>Politiker, die sich wegen der Gewaltenteilung mit den M&#228;chtigen der Welt in geheimen Bilderberger Konferenzen zusammenfinden um eine neue Weltordnung zu schaffen</li>
<li>Ein Volk, das nur alle 4 oder sogar 5 Jahre ein Kreuzelein machen darf</li>
<li>Religionen, die die Zinspolitik bef&#252;rworten</li>
<li>Kapitalflucht nach Liechtenstein, Schweiz usw</li>
<li>Bespitzelung und Diskriminierung der Armen angeblich wegen Sozialschmarotzertum</li>
<li>Gewerkschaften, die vom Kopf her stinken</li>
</ul>
<p>Es ist der Raubtierkapitalismus, den wir nicht wollen!<br />
Wir brauchen ein demokratisches und sozialstaatliches System.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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