Kommentare fuer Der Sozialticker http://www.sozialticker.com Der Sozialticker kommentiert aktuelle soziale Themen und bietet Hilfe bei Fragen: News, Informationen, Vorlagen fuer Widersprueche/Antraege, Hartz IV, ALG II Sat, 06 Sep 2008 18:12:55 +0000 http://wordpress.org/?v=2.3.3 Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Steinbock http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1913 Steinbock Sat, 06 Sep 2008 17:28:34 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1913 Da könnt ihr lange noch in Hoffnungen euch wiegen, denn diese Koalition wird die Zukunft bilden, denn die haben nun die ewige Macht gewittert und werden diese auch nicht wieder loslassen. Diese CDU / CSU Verbindung ist schon der erste Anfang, oder warum melden die sich nicht einzeln bei den Wahlen? Da könnt ihr lange noch in Hoffnungen euch wiegen, denn diese Koalition wird die Zukunft bilden, denn die haben nun die ewige Macht gewittert und werden diese auch nicht wieder loslassen. Diese CDU / CSU Verbindung ist schon der erste Anfang, oder warum melden die sich nicht einzeln bei den Wahlen?

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Monika http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1912 Monika Sat, 06 Sep 2008 16:23:00 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1912 entschuldigung für meinen irtum Andreas, ja da weis ich auch noch nicht was da wird wenn es zum Regierungswecksel kommen soll, da geht es uns vermutlich so richtg gut dan. Urlaub gestrichen, Autofahren nicht mehr möglich usw. entschuldigung für meinen irtum Andreas, ja da weis ich auch noch nicht was da wird wenn es zum Regierungswecksel kommen soll, da geht es uns vermutlich so richtg gut dan. Urlaub gestrichen, Autofahren nicht mehr möglich usw.

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von Steinbock http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1911 Steinbock Sat, 06 Sep 2008 16:13:17 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1911 Und da haben wir schon das koalierte Problem, die würden alle durch die Bank leer ausgehen, denn wenn man sich die Entwicklung anschaut, habe ich schon Angst, bald wieder mit einer Keule in meine Felshöhle zu verschwinden und mir HDTV am Sternenhimmel anzuschauen. Und da haben wir schon das koalierte Problem, die würden alle durch die Bank leer ausgehen, denn wenn man sich die Entwicklung anschaut, habe ich schon Angst, bald wieder mit einer Keule in meine Felshöhle zu verschwinden und mir HDTV am Sternenhimmel anzuschauen.

]]> Kommentar zu Staatssekretär Homann: Elektrofahrzeuge haben ein beachtliches wirtschaftliches Potential und können in kurzer Zeit die Auswirkung des Straßenverkehrs auf das Klima vermindern von Steinbock http://www.sozialticker.com/staatssekretaer-homann-elektrofahrzeuge-haben-ein-beachtliches-wirtschaftliches-potential-und-koennen-in-kurzer-zeit-die-auswirkung-des-strassenverkehrs-auf-das-klima-vermindern_20080906.html#comment-1910 Steinbock Sat, 06 Sep 2008 16:06:31 +0000 http://www.sozialticker.com/staatssekretaer-homann-elektrofahrzeuge-haben-ein-beachtliches-wirtschaftliches-potential-und-koennen-in-kurzer-zeit-die-auswirkung-des-strassenverkehrs-auf-das-klima-vermindern_20080906.html#comment-1910 Lol - erst verpennen sie den Schritt in die Zukunft und nun wird die pompöse Geburt einer schon fast veralterten Technologie gefeiert? Ist ja fast wie die Lachnummer HDTV ... wo Deutschland wiedermal das Schlusslicht bildet und sich die Kabelfirmen die Leitungen vergolden lassen, welche später sicherlich zu marode sind, um ein Bild zu zaubern. Beim Telefon (DSL) ist ja der Kunde schon gewöhnt an solche Zustande. Und nicht vergessen, der Atommüll, welchen wir alle schon einmal bei der Energieabrechnung bezahlten, wird nun nochmals in Rechnung gestellt, weil man ja durch "Löcherkäse" im Stollen die Brühe nun auf Staatskosten (Steuergelder) sanieren muss. Wichtig iss, dass sich der Umweltminister dieser annahm ... und wir alle blechen für etwas, was schon bezahlt war. Ja der Deutsche muss verarscht werden, damit er sich wohl fühlt und den Elektrokarren mal zum doppelten Preis als Umweltengel ersteigert, während das Grundwasser leuchtet. Lol - erst verpennen sie den Schritt in die Zukunft und nun wird die pompöse Geburt einer schon fast veralterten Technologie gefeiert?

Ist ja fast wie die Lachnummer HDTV … wo Deutschland wiedermal das Schlusslicht bildet und sich die Kabelfirmen die Leitungen vergolden lassen, welche später sicherlich zu marode sind, um ein Bild zu zaubern. Beim Telefon (DSL) ist ja der Kunde schon gewöhnt an solche Zustande.

Und nicht vergessen, der Atommüll, welchen wir alle schon einmal bei der Energieabrechnung bezahlten, wird nun nochmals in Rechnung gestellt, weil man ja durch “Löcherkäse” im Stollen die Brühe nun auf Staatskosten (Steuergelder) sanieren muss. Wichtig iss, dass sich der Umweltminister dieser annahm … und wir alle blechen für etwas, was schon bezahlt war.

Ja der Deutsche muss verarscht werden, damit er sich wohl fühlt und den Elektrokarren mal zum doppelten Preis als Umweltengel ersteigert, während das Grundwasser leuchtet.

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von Hans http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1909 Hans Sat, 06 Sep 2008 16:06:23 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1909 Nachtrag: Da fällt mir ein, dass Politiker auch sanktioniert werden müssten wenn sie nicht im Interesses des Volkes handeln. Eine dauerhafte Leistungskürzung und 3 monatige Sperrungen usw. :-) Nachtrag:

Da fällt mir ein, dass Politiker auch sanktioniert werden müssten wenn sie nicht im Interesses des Volkes handeln. Eine dauerhafte Leistungskürzung und 3 monatige Sperrungen usw. :-)

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von Hans http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1908 Hans Sat, 06 Sep 2008 16:01:20 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1908 @gegenHartz: Ich glaube nicht das Deutschland die Schulden los ist wenn die Diäten halbiert werden. Aber die Politiker sollten nach "Leistung" bezahlt werden. Wenn sie gut sind und es dem Volk gut geht dann sollen sie sich ruhig eine goldene Nase verdienen. Aber so wie es jetzt läuft würde eine leistungsgerechte Bezahlung die ALGII-Grenze nicht übersteigen :-) @gegenHartz:

Ich glaube nicht das Deutschland die Schulden los ist wenn die Diäten halbiert werden. Aber die Politiker sollten nach “Leistung” bezahlt werden. Wenn sie gut sind und es dem Volk gut geht dann sollen sie sich ruhig eine goldene Nase verdienen. Aber so wie es jetzt läuft würde eine leistungsgerechte Bezahlung die ALGII-Grenze nicht übersteigen :-)

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von Steinbock http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1907 Steinbock Sat, 06 Sep 2008 15:58:22 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1907 Das ist doch schnell gemacht, dass der gesamte Professorenkult sich in Zukunft alleine finanzieren muss. Diese Gelder könnten besser bei Kindern eingesetzt werden, statt für solchen Schwachsinn noch Steuergelder in 6 stelliger Höhe zu verpulvern. Produktiv tätig ist von denen keiner und auf den Spargelfeldern habe ich diese Staatsdiener auch noch nie gesehen, kassieren aber reichlich Kohle vom Steuerzahler. Von den Schnarchnasen an Beamte ganz zu schweigen, welche zu Hause klucken und 4 stellige Steuermittel verprassen ohne etwas zu tun zu müssen. Statt sich mit den Hartz IV lern zu beschäftigen, sollten die lieber alle Jahre mal einen Eignungstest bei den Beamten machen, denn da sind so viele dabei, die kommen nicht mal mehr aus den Sessel raus. so sehr drückt der Geldsack auf die Taschen. Und die Grünen ... ja die wittern wieder die Machtpositionen - für mich völlig der Masse verblödeten Koalitionsverbindungen. Wenn ich schon den Schwachsinn: "Die Mehrheit hat eine Koalition gewählt" - höre, bekomme ich ein offenen Magengeschwür. Auf keinem Wahlzettel ist solche Verbindung anwählbar und nun soll keiner kommen und etwas von Demokratie brabbeln. Das ist doch schnell gemacht, dass der gesamte Professorenkult sich in Zukunft alleine finanzieren muss. Diese Gelder könnten besser bei Kindern eingesetzt werden, statt für solchen Schwachsinn noch Steuergelder in 6 stelliger Höhe zu verpulvern. Produktiv tätig ist von denen keiner und auf den Spargelfeldern habe ich diese Staatsdiener auch noch nie gesehen, kassieren aber reichlich Kohle vom Steuerzahler. Von den Schnarchnasen an Beamte ganz zu schweigen, welche zu Hause klucken und 4 stellige Steuermittel verprassen ohne etwas zu tun zu müssen. Statt sich mit den Hartz IV lern zu beschäftigen, sollten die lieber alle Jahre mal einen Eignungstest bei den Beamten machen, denn da sind so viele dabei, die kommen nicht mal mehr aus den Sessel raus. so sehr drückt der Geldsack auf die Taschen.

Und die Grünen … ja die wittern wieder die Machtpositionen - für mich völlig der Masse verblödeten Koalitionsverbindungen. Wenn ich schon den Schwachsinn: “Die Mehrheit hat eine Koalition gewählt” - höre, bekomme ich ein offenen Magengeschwür. Auf keinem Wahlzettel ist solche Verbindung anwählbar und nun soll keiner kommen und etwas von Demokratie brabbeln.

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von gegenHartz http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1906 gegenHartz Sat, 06 Sep 2008 15:17:41 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1906 Die Hartz-Partei die Grünen haben ein System zur systematischen Massenverarmung mitgetragen und es befürwortet. Warum heucheln die nur so, dass ist doch echt ekelhaft. Die Hartz-Partei die Grünen haben ein System zur systematischen Massenverarmung mitgetragen und es befürwortet. Warum heucheln die nur so, dass ist doch echt ekelhaft.

]]> Kommentar zu Hartz IV Gelder sind nicht zu niedrig, sondern eher zu hoch. von Däumlinchen http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1905 Däumlinchen Sat, 06 Sep 2008 13:59:09 +0000 http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1905 Noch ein Tip für den Herrn Professor und seine Hintermänner: Es gab doch früher Arbeitslxxx, die man jetzt auch wieder für alle langzeitarbeitslosen Sozialschmarotzer einrichten könnte. Da kann der ehrenwerte Herr bestimmt nachweisen, wie es noch billiger für Vater Staat wird. Ich hoffe, alle Betroffenen hören auf zu jammern und gehen auf die Straße oder wenigstens zur nächsten Wahl. Noch ein Tip für den Herrn Professor und seine Hintermänner:

Es gab doch früher Arbeitslxxx, die man jetzt auch wieder für alle langzeitarbeitslosen Sozialschmarotzer einrichten könnte.
Da kann der ehrenwerte Herr bestimmt nachweisen, wie es noch billiger für Vater Staat wird.

Ich hoffe, alle Betroffenen hören auf zu jammern und gehen auf die Straße oder wenigstens zur nächsten Wahl.

]]> Kommentar zu Ratten als Wähler ? von Milda http://www.sozialticker.com/ratten-als-waehler_20080906.html#comment-1904 Milda Sat, 06 Sep 2008 13:21:06 +0000 http://www.sozialticker.com/ratten-als-waehler_20080906.html#comment-1904 Meine Meinung ,ich wähle lieber Ratten als Lügner ! Meine Meinung ,ich wähle lieber Ratten als Lügner !

]]> Kommentar zu Existenzminimums-Studie: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen von Milda http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1903 Milda Sat, 06 Sep 2008 13:18:17 +0000 http://www.sozialticker.com/existenzminimums-studie-wirtschafts-professor-aus-chemnitz-sei-selbsterfahrung-auf-hartz-iv-niveau-empfohlen_20080906.html#comment-1903 Genau wer anderen kürzen will soll es erst mal drei Jahre vor machen. Und wenn man damit auskommt und nur so wenig braucht so kann die Politik mit guten Beispiel voran gehen. Die halben Diäten und Pensionen und Deutschland ist seine Schulden los.Nicht nur die Kleinen, sparen schon genug. Die Sozialhilfe macht nur drei % aus ,aber was fressen die Diäten und Pensionen???? Genau wer anderen kürzen will soll es erst mal drei Jahre vor machen. Und wenn man damit auskommt und nur so wenig braucht so kann die Politik mit guten Beispiel voran gehen. Die halben Diäten und Pensionen und Deutschland ist seine Schulden los.Nicht nur die Kleinen, sparen schon genug.
Die Sozialhilfe macht nur drei % aus ,aber was fressen die Diäten und Pensionen????

]]> Kommentar zu Können Hartz IV Empfänger Leistungen für die Erstausstattung ihrer Wohnung bei Trennung vom Partner beantragen ? von mia 62 http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1902 mia 62 Sat, 06 Sep 2008 12:55:15 +0000 http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1902 Muß mit meinem Sohn ausziehen,brauche dringend Rat! ich hatte eine langjährige Beziehung die nun nach acht jahren am ende ist,seit ca.zwei jahren lebten wir,das heißt mein volljähriger Sohn19 jahre mein jetziger ex-partner und ich gemeinsam in einer Wohnung,er pensioniert gutes Geld, ich 400 € job plus Kindergeld hatte logischerweise keinen anspruch auf Hartz IV eheähnliche gemeinschaft mein Sohn erhielt vom eigenen Vater kein Unterhalt, es ging die ersten Monate wunderbar ,nun da mein sohn nach erfolgreichem Schuabschluß auf der suche nach einer ausbildung ist,geht alles drunter und drüber.Mein Ex-Partner ist nicht bereit für irgendwas oder jemand aufzukommen ich muß von meinem bischen geld volle 350 € zur Miete und den Strom beisteuern. Dadurch kam es immer wieder zu diskussionen,und nun ist alles aus ich bin am Ende und weiß nicht mehr weiter, Er hat sich so verändert. Wenn ich meine trennung bei der Arge belegen soll wird es schwierig diese Wohnung besteht aus durchgangszimmern wo man eh keine privatsphäre vorweisen kann ich muß so schnell wie möglich hier weg,aber wo fange ich an.Bei meinen anderen Kindern können wir auch nicht hin,die Situation spitzt sich zu, es wird kontrolliert was aus dem kühlschrank genommen wird, wieviel Strom jeder verbraucht,das das mal so kommt hätte ich nicht für möglich gehalten.Ich bin froh das ich einen job habe der mir Spaß macht auch wenn es nur wenig geld gibt,aber immerhin,habe was zu tun und bin nicht ständig zuhause, mein sohn bereitet sich gerade für eine einstellungsprüfung vor und um Ruhe zu haben weicht er zu seiner freundin aus. Ich danke euch schon mal im vorraus für eure hilfe, eine verzweifelte und deprimierte mia aus Berlin Muß mit meinem Sohn ausziehen,brauche dringend Rat!
ich hatte eine langjährige Beziehung die nun nach acht jahren am ende ist,seit ca.zwei jahren lebten wir,das heißt mein volljähriger Sohn19 jahre mein jetziger ex-partner und ich gemeinsam in einer Wohnung,er pensioniert gutes Geld, ich 400 € job plus Kindergeld hatte logischerweise keinen anspruch auf Hartz IV eheähnliche gemeinschaft mein Sohn erhielt vom eigenen Vater kein Unterhalt, es ging die ersten Monate wunderbar ,nun da mein sohn nach erfolgreichem Schuabschluß auf der suche nach einer ausbildung ist,geht alles drunter und drüber.Mein Ex-Partner ist nicht bereit für irgendwas oder jemand aufzukommen ich muß von meinem bischen geld volle 350 € zur Miete und den Strom beisteuern. Dadurch kam es immer wieder zu diskussionen,und nun ist alles aus ich bin am Ende und weiß nicht mehr weiter, Er hat sich so verändert. Wenn ich meine trennung bei der Arge belegen soll wird es schwierig diese Wohnung besteht aus durchgangszimmern wo man eh keine privatsphäre vorweisen kann ich muß so schnell wie möglich hier weg,aber wo fange ich an.Bei meinen anderen Kindern können wir auch nicht hin,die Situation spitzt sich zu, es wird kontrolliert was aus dem kühlschrank genommen wird, wieviel Strom jeder verbraucht,das das mal so kommt hätte ich nicht für möglich gehalten.Ich bin froh das ich einen job habe der mir Spaß macht auch wenn es nur wenig geld gibt,aber immerhin,habe was zu tun und bin nicht ständig zuhause, mein sohn bereitet sich gerade für eine einstellungsprüfung vor und um Ruhe zu haben weicht er zu seiner freundin aus.
Ich danke euch schon mal im vorraus für eure hilfe,
eine verzweifelte und deprimierte mia aus Berlin

]]> Kommentar zu Hartz IV Gelder sind nicht zu niedrig, sondern eher zu hoch. von DJDC http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1901 DJDC Sat, 06 Sep 2008 11:29:24 +0000 http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1901 Grundlage der Untersuchung war "ein gesundes, rational handelndes Individuum frei von Sucht- oder anderen Erkrankungen oder Behinderungen", hmmmmmmm............irgendwie kommt mir das bekannt vor. Grundlage der Untersuchung war “ein gesundes, rational handelndes Individuum frei von Sucht- oder anderen Erkrankungen oder Behinderungen”, hmmmmmmm…………irgendwie kommt mir das bekannt vor.

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Andreas http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1900 Andreas Sat, 06 Sep 2008 07:59:59 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1900 hallo Monika, ich will hier nicht als Besserwisser auftreten aber das ist nicht ganz richtig das was wir hier und jetzt erleben sind die Auswirkungen der Agenda 2010 die rot/grüne Regierung hat es eingesetzt und die jetzige Regierung führt es verschärft fort. Mir wird Angst und Bange wenn ich daran denke das im nächsten Jahr der Regierungswechsel ansteht und die eine oder andere Partei alleine regiert dann wird es richtig übel. Recht hast mit der Einschätzung "ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim arbeitsamt" hallo Monika,
ich will hier nicht als Besserwisser auftreten aber das ist nicht ganz richtig
das was wir hier und jetzt erleben sind die Auswirkungen der Agenda 2010 die rot/grüne Regierung hat es eingesetzt und die jetzige Regierung führt es verschärft fort.
Mir wird Angst und Bange wenn ich daran denke das im nächsten Jahr der Regierungswechsel ansteht und die eine oder andere Partei alleine regiert dann wird es richtig übel.
Recht hast mit der Einschätzung “ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim arbeitsamt”

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Monika http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1899 Monika Sat, 06 Sep 2008 05:59:09 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1899 nicht rot-grün sondern csu-cdu, aber auch die arbeitsämter wissen das und machen nichts, das ist ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim abrbeitsamt nicht rot-grün sondern csu-cdu, aber auch die arbeitsämter wissen das und machen nichts, das ist ausbeutung in höchster form, aber die zahlen stimmen beim abrbeitsamt

]]> Kommentar zu Die Argen Tricks von Leistungsträgern von Bine Sleid http://www.sozialticker.com/die-argen-tricks-von-leistungstraegern_20080621.html#comment-1898 Bine Sleid Fri, 05 Sep 2008 23:52:22 +0000 http://www.sozialticker.com/die-argen-tricks-von-leistungstraegern_20080621.html#comment-1898 2. Man fordert die ARGE zudem schriftlich auf, sämtliche Kontaktdaten (Telefon, Faxnummer, eMail-Adresse) außer der postalischen Anschrift sofort zu löschen und persönliche Daten grundsätzlich an _niemanden_ weiterzugeben. Ruft jemand von der ARGE an, sofort auflegen. zu 2. Gibt es auch irgend einen Paragraphen dazu, dass ich nicht an's Tel. muss, wenn die ArGe anruft und dass ich nicht verpflichtet bin meine Tel. etc. heraus zu geben? Wenn ich nähmlich nicht an's Telefon gehe, bekomm ich jedes mal mächtigen Ärger von meiner SB. Und was mach ich wenn sie die Daten nicht löscht/ nicht löschen will? Muss sie das oder liegt das in ihrem Ermessen? 4. Bei allem, was einem im Termin von einem Sachbearbeiter erzählt wird, fordert man (natürlich im Beisein der 2-3 Personen als Beiständen) den Sachbearbeiter auf, daß, was er will, sofort schriftlich gemäß seiner Aufklärungs- und Beratungspflichten in §§ 13-15 SGB I in Verbindung mit §§ 33 und 35 SGB X zu erläutern und darzustellen und entweder dieses von ihm unterschriebene Schriftstück sofort auszuhändigen, oder aber es per Post binnen einer bestimmten Frist (z.B. “bis zum Montag, den xx.xxxx 2008″) zuzusenden. zu 4. was mach ich wenn sie mir nichts schriftl. aushändigen will und auch nichts zusenden will? Gibt's da auch nen Paragraphen? (Aussage des Amtes: 'Die ArGe stellt nichts schriftliches aus') Suche noch jemanden der mit mir am Montag 08.09.2008 um 9:30 als Beistand zur ArGe Köln-Süd geht! WILL NICHT ALLEINE GEHEN!! 2. Man fordert die ARGE zudem schriftlich auf, sämtliche Kontaktdaten (Telefon, Faxnummer, eMail-Adresse) außer der postalischen Anschrift sofort zu löschen und persönliche Daten grundsätzlich an _niemanden_ weiterzugeben. Ruft jemand von der ARGE an, sofort auflegen.

zu 2. Gibt es auch irgend einen Paragraphen dazu, dass ich nicht an’s Tel. muss, wenn die ArGe anruft und dass ich nicht verpflichtet bin meine Tel. etc. heraus zu geben? Wenn ich nähmlich nicht an’s Telefon gehe, bekomm ich jedes mal mächtigen Ärger von meiner SB. Und was mach ich wenn sie die Daten nicht löscht/ nicht löschen will? Muss sie das oder liegt das in ihrem Ermessen?

4. Bei allem, was einem im Termin von einem Sachbearbeiter erzählt wird, fordert man (natürlich im Beisein der 2-3 Personen als Beiständen) den Sachbearbeiter auf, daß, was er will, sofort schriftlich gemäß seiner Aufklärungs- und Beratungspflichten in §§ 13-15 SGB I in Verbindung mit §§ 33 und 35 SGB X zu erläutern und darzustellen und entweder dieses von ihm unterschriebene Schriftstück sofort auszuhändigen, oder aber es per Post binnen einer bestimmten Frist (z.B. “bis zum Montag, den xx.xxxx 2008″) zuzusenden.

zu 4. was mach ich wenn sie mir nichts schriftl. aushändigen will und auch nichts zusenden will? Gibt’s da auch nen Paragraphen? (Aussage des Amtes: ‘Die ArGe stellt nichts schriftliches aus’)

Suche noch jemanden der mit mir am Montag 08.09.2008 um 9:30 als Beistand zur ArGe Köln-Süd geht! WILL NICHT ALLEINE GEHEN!!

]]> Kommentar zu Können Hartz IV Empfänger Leistungen für die Erstausstattung ihrer Wohnung bei Trennung vom Partner beantragen ? von Elena http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1897 Elena Fri, 05 Sep 2008 17:57:04 +0000 http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1897 Hallo Lusjena ich danke dir sehr für deine Antwort. Allerdings möchte ich dich noch etwas fragen: Gibt es einen bestimmten Vordruck dafür oder sollte man einfach schriftlich machen. Aber wo soll der Antrag überhaupt hin, bzw. was soll der Antrag beinhalten? Da meine Tochter jetzt nach der Ausbildung Alg.I bezieht, soll sie dann damit zum Arbeitsamt oder zur Arge. Die Arge gab als telefonischer Auskunft, dass wenn meine Tochter keine Leistungen von denen erhält, bekommt sie auch keine Beihilfe für Erstausstattung der Wohnung. Sie geht einer Nebenjob-Tätigkeit nach auf EUR 165,00 Basis und sie sucht sehr intensiv eine geregelte Arbeit. Sie will nicht mehr von der Staat als diese einmalige Beihilfe, damit sie ihre Wohnung irgendwie einrichten kann, um da leben zu können. Vielen Dank nochmal und liebe Gruß Hallo Lusjena

ich danke dir sehr für deine Antwort.
Allerdings möchte ich dich noch etwas fragen: Gibt es einen bestimmten Vordruck dafür oder sollte man einfach schriftlich machen. Aber wo soll der Antrag überhaupt hin, bzw. was soll der Antrag beinhalten?

Da meine Tochter jetzt nach der Ausbildung Alg.I bezieht, soll sie dann damit zum Arbeitsamt oder zur Arge.

Die Arge gab als telefonischer Auskunft, dass wenn meine Tochter keine Leistungen von denen erhält, bekommt sie auch keine Beihilfe für Erstausstattung der Wohnung.
Sie geht einer Nebenjob-Tätigkeit nach auf EUR 165,00 Basis und sie sucht sehr intensiv eine geregelte Arbeit. Sie will nicht mehr von der Staat als diese einmalige Beihilfe, damit sie ihre Wohnung irgendwie einrichten kann, um da leben zu können.

Vielen Dank nochmal und liebe Gruß

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Andreas http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1896 Andreas Fri, 05 Sep 2008 17:25:24 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1896 das ganze ist an Rassismus nicht mehr zu übertreffen, gleichzeitig werden Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung genommen Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt keinen Arbeitsplatz mehr der nicht staatlich gefördert wird hier zocken Arbeitgeber Geld von der Allgemeinheit ab ohne das das hinterfragt wird. Nach Ablauf der subventionierten Zeitverträge wird Entlassen und das Spiel beginnt von vorne. schöne neue Welt das ganze ist an Rassismus nicht mehr zu übertreffen, gleichzeitig werden Arbeitgeber aus ihrer Verantwortung genommen Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt keinen Arbeitsplatz mehr der nicht staatlich gefördert wird hier zocken Arbeitgeber Geld von der Allgemeinheit ab ohne das das hinterfragt wird. Nach Ablauf der subventionierten Zeitverträge wird Entlassen und das Spiel beginnt von vorne. schöne neue Welt

]]> Kommentar zu Erstausstattung - einmalige Beihilfen von sp http://www.sozialticker.com/erstausstattung-einmalige-beihilfen#comment-1895 sp Fri, 05 Sep 2008 16:30:13 +0000 http://www.sozialticker.com/erstausstattung-einmalige-beihilfen#comment-1895 HAllo, ich habe da mal eine frage ich bin schwanger und wohne noch bei meinen eltern und bin 21 jahre alt. vor kurzem bin ich arbeitslos geworden und beziehe nun alg1 und das sind ca 300 € .. nun meine frage ich würde gerne vor der geburt umziehen damit alles fertig ist wenn das kleine kommt. nun haben sie mir bei unserer arge erklärt ( 2 personen gefragt 2 verschiedene antworten bekommen ) das ich nur anspruch auf die erstausstattung der wohnung habe wenn ich nach der geburt umziehe??? und ich muss erst einziehen und dann kann ich den antrag auf wohngeld stellen. und wenn ich erst nach der geburt ausziehe dann darf ich das beanspruchen! bei uns wird die situation aber nicht gerade angenehmer. was stimmt denn nun oder kann man das auch schon vor der geburt beantragen? bin schon ganz fertig deswegen. und den mehrbedarf darf ich auch nicht beantragn das sollen meine eltern machen??? warum das? DAnke schon mal für die antwort! liebe grüße HAllo,

ich habe da mal eine frage ich bin schwanger und wohne noch bei meinen eltern und bin 21 jahre alt. vor kurzem bin ich arbeitslos geworden und beziehe nun alg1 und das sind ca 300 € .. nun meine frage ich würde gerne vor der geburt umziehen damit alles fertig ist wenn das kleine kommt. nun haben sie mir bei unserer arge erklärt ( 2 personen gefragt 2 verschiedene antworten bekommen ) das ich nur anspruch auf die erstausstattung der wohnung habe wenn ich nach der geburt umziehe??? und ich muss erst einziehen und dann kann ich den antrag auf wohngeld stellen. und wenn ich erst nach der geburt ausziehe dann darf ich das beanspruchen! bei uns wird die situation aber nicht gerade angenehmer. was stimmt denn nun oder kann man das auch schon vor der geburt beantragen? bin schon ganz fertig deswegen. und den mehrbedarf darf ich auch nicht beantragn das sollen meine eltern machen??? warum das? DAnke schon mal für die antwort! liebe grüße

]]> Kommentar zu Hartz IV - Zur Übernahme von Stromschulden im SGB II von Monika http://www.sozialticker.com/zur-uebernahme-von-stromschulden-im-sgb-ii_20080408.html#comment-1894 Monika Fri, 05 Sep 2008 16:02:19 +0000 http://www.sozialticker.com/zur-uebernahme-von-stromschulden-im-sgb-ii_20080408.html#comment-1894 Guten Tag, arbeite zur zeit für einen Euro für 6 Stunden in einem Kindergarten, helfe der Erzieherin bei ihrer Arbeit mit den Kindern, wir machen auch mit den Kindern zusammen Mittag. Nun meine Frage, muss ich da trotzdem eine halbe Stunde länger arbeiten um die Pause wieder rein zu holen. Also 6,5 Stunden, weis jemand das genau wie das richtig ist. MfG Monika Guten Tag,

arbeite zur zeit für einen Euro für 6 Stunden in einem Kindergarten, helfe der Erzieherin bei ihrer Arbeit mit den Kindern, wir machen auch mit den Kindern zusammen Mittag. Nun meine Frage, muss ich da trotzdem eine halbe Stunde länger arbeiten um die Pause wieder rein zu holen. Also 6,5 Stunden, weis jemand das genau wie das richtig ist.

MfG Monika

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von gisi21 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1893 gisi21 Fri, 05 Sep 2008 14:32:57 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1893 Denkt auch mal jemand daran das Harz IV Empfänger auch Menschen sind, und vielleicht auch nichts dazu können in so eine Lage gekommen zu sein, ich wünsche es solchen Leuten die so herziehen das es sie auch mal trifft.. Denkt auch mal jemand daran das Harz IV Empfänger auch Menschen sind, und vielleicht auch nichts dazu können in so eine Lage gekommen zu sein, ich wünsche es solchen Leuten die so herziehen das es sie auch mal trifft..

]]> Kommentar zu Neues zum Thema: Rechte und Pflichten KW 36/08 von Lusjena http://www.sozialticker.com/neues-zum-thema-rechte-und-pflichten-kw-3608_20080905.html#comment-1892 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 13:07:09 +0000 http://www.sozialticker.com/neues-zum-thema-rechte-und-pflichten-kw-3608_20080905.html#comment-1892 Zitat : Solange eine Rechtsverordnung zur Angemessenheit der im Rahmen des § 22 SGB II zu gewährenden Kosten noch aussteht, ist die Angemessenheit der Heizkosten nach den konkreten Verhältnissen des Einzelfalles zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind Lage und Bauzustand der Wohnung/des Hauses, Wärmeisolierung, Heizungsanlage (Preisniveau benutzter Wärmeträger; Wirkungsgrad; Wartungszustand) und meteorologische Daten (lokale klimatische Bedingungen, Dauer der Heizperiode) sowie persönliche Verhältnisse (evtl. besonderer Wärmebedarf aufgrund Alter, gesundheitlicher Zustand o.ä.). Soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes, verschwenderisches Heizverhalten (z.B. Heizen bei geöffnetem Fenster) vorliegen, streitet grundsätzlich eine Vermutung der Angemessenheit aus den Abschlagsbeträgen des Wärmeversorgungsunternehmens (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 04.12.2006, Az. S1 B 421/06; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.02.2006, Az. L 7 AS 333/05 ER-; VG Bremen, Beschluss vom 25.04.2006, Az. S3 V 755/06; Berlit in: LPK-SGB II, § 22 Rdnr. 50). Dies kann jedoch nicht zu einer Gewährung von Leistungen für Heizkosten in jeglicher Höhe führen. Insbesondere in Fällen wie dem vorliegenden, in denen Hilfebedürftige nicht in Einfamilienhäusern, sondern in größeren Wohnanlagen wohnen und für die betreffende Wohnung keinerlei bauliche Besonderheiten vorgetragen werden, erscheint es geboten, sich hinsichtlich der Angemessenheit der Heizkosten an Vergleichswerten der Vermieter oder der Wärmeenergieversorger zu orientieren (vgl. OVG Bremen, a.a.O.). Zitat : Solange eine Rechtsverordnung zur Angemessenheit der im Rahmen des § 22 SGB II zu gewährenden Kosten noch aussteht, ist die Angemessenheit der Heizkosten nach den konkreten Verhältnissen des Einzelfalles zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind Lage und Bauzustand der Wohnung/des Hauses, Wärmeisolierung, Heizungsanlage (Preisniveau benutzter Wärmeträger; Wirkungsgrad; Wartungszustand) und meteorologische Daten (lokale klimatische Bedingungen, Dauer der Heizperiode) sowie persönliche Verhältnisse (evtl. besonderer Wärmebedarf aufgrund Alter, gesundheitlicher Zustand o.ä.). Soweit nicht konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes, verschwenderisches Heizverhalten (z.B. Heizen bei geöffnetem Fenster) vorliegen, streitet grundsätzlich eine Vermutung der Angemessenheit aus den Abschlagsbeträgen des Wärmeversorgungsunternehmens (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 04.12.2006, Az. S1 B 421/06; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.02.2006, Az. L 7 AS 333/05 ER-; VG Bremen, Beschluss vom 25.04.2006, Az. S3 V 755/06; Berlit in: LPK-SGB II, § 22 Rdnr. 50).

Dies kann jedoch nicht zu einer Gewährung von Leistungen für Heizkosten in jeglicher Höhe führen. Insbesondere in Fällen wie dem vorliegenden, in denen Hilfebedürftige nicht in Einfamilienhäusern, sondern in größeren Wohnanlagen wohnen und für die betreffende Wohnung keinerlei bauliche Besonderheiten vorgetragen werden, erscheint es geboten, sich hinsichtlich der Angemessenheit der Heizkosten an Vergleichswerten der Vermieter oder der Wärmeenergieversorger zu orientieren (vgl. OVG Bremen, a.a.O.).

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Milda http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1891 Milda Fri, 05 Sep 2008 13:04:42 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1891 Es kommt einem so vor als wolle die CDU halb Deutschland verhungern lassen. Da sollen sie erst mal Arbeit schaffen. So eine Debatte bricht doch nicht von selber los. Die niedrigen Löhne wo der Staat noch zu zahlt und was sie heute Kombi-Lohn nennen sollen noch mehr gedrückt werden.Alles für die Rüstung. Man könnte denken ein alter Diktator ist auferstanden. Unmenschlich sie sollten sich was schämen. Es kommt einem so vor als wolle die CDU halb Deutschland verhungern lassen.
Da sollen sie erst mal Arbeit schaffen. So eine Debatte bricht doch nicht von selber los. Die niedrigen Löhne wo der Staat noch zu zahlt und was sie heute Kombi-Lohn nennen sollen noch mehr gedrückt werden.Alles für die Rüstung.
Man könnte denken ein alter Diktator ist auferstanden.
Unmenschlich sie sollten sich was schämen.

]]> Kommentar zu Neues zum Thema: Rechte und Pflichten KW 36/08 von Lusjena http://www.sozialticker.com/neues-zum-thema-rechte-und-pflichten-kw-3608_20080905.html#comment-1890 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 12:10:45 +0000 http://www.sozialticker.com/neues-zum-thema-rechte-und-pflichten-kw-3608_20080905.html#comment-1890 VG Bremen, Urteil vom 19.05.2008 - S8 1383/07, Energiekostenrückstand, Unterkunftskosten, Kosten Haushaltsenergie und Heizkosten VG Bremen, Urteil vom 19.05.2008 - S8 1383/07, Energiekostenrückstand, Unterkunftskosten, Kosten Haushaltsenergie und Heizkosten

]]> Kommentar zu Hartz IV Gelder sind nicht zu niedrig, sondern eher zu hoch. von Lusjena http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1889 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 12:01:49 +0000 http://www.sozialticker.com/hartz-iv-gelder-sind-nicht-zu-niedrig-sondern-eher-zu-hoch_20080904.html#comment-1889 Studie sorgt für Empörung Wissenschaftler: 132 Euro Hartz IV sind genug! <a tagrget="_blank" href="http://www.express.de/nachrichten/news/politik-und-wirtschaft/wissenschaftler-132-euro-hartz-iv-sind-genug_artikel_1220435554249.html">wissenschaftler-132-euro-hartz-iv-sind-genug</a> Schwachsinn Studie sorgt für Empörung

Wissenschaftler: 132 Euro Hartz IV sind genug!

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Schwachsinn

]]> Kommentar zu Zynische Begleitmusik zur Debatte über angeblichen Hartz IV Missbrauch von Lusjena http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1888 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 11:55:18 +0000 http://www.sozialticker.com/zynische-begleitmusik-zur-debatte-ueber-angeblichen-hartz-iv-missbrauch_20080905.html#comment-1888 Empörung über Sozialstudie Reizwort: Hartz IV Die Autoren der heftig kritisierten Hartz-IV-Studie sind entsetzt: Niemand habe gefordert, die Hartz-IV-Sätze von derzeit monatlich 351 Euro auf 132 Euro herabzusetzen. Von Thorsten Denkler, Berlin <a target="_blank" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt4m1/politik/131/309071/text/">Süddeutsche.de</a> Empörung über Sozialstudie

Reizwort: Hartz IV

Die Autoren der heftig kritisierten Hartz-IV-Studie sind entsetzt: Niemand habe gefordert, die Hartz-IV-Sätze von derzeit monatlich 351 Euro auf 132 Euro herabzusetzen.
Von Thorsten Denkler, Berlin

Süddeutsche.de

]]> Kommentar zu Anforderung der Kontoauszüge der letzten 3 Monate zulässig von Lusjena http://www.sozialticker.com/anforderung-der-kontoauszuege-der-letzten-3-monate-zulaessig_20061206.html#comment-1887 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 11:06:49 +0000 http://www.sozialticker.com/anforderung-der-kontoauszuege-der-letzten-3-monate-zulaessig_20061206.html#comment-1887 Arbeitslosengeld II nur bei Vorlage von Kontoauszügen? Das BSG wird am 19.09.2008 darüber zu entscheiden haben, ob der Grundsicherungsträger berechtigt ist, von Empfängern von Arbeitslosengeld Kontenübersichten und Kontoauszüge zu verlangen. Die beklagte ARGE hat dem Kläger Leistungen nach dem SGB II versagt, weil der Kläger sich weigert, eine Kontenübersicht und die Kontoauszüge der letzten drei Monate vorzulegen. Der 1965 geborene Kläger hat im Jahre 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II von der Beklagten bezogen. Im Hinblick auf einen neuen Bewilligungsabschnitt forderte ihn die Beklagte am 10.01.2006 auf, eine Kontenübersicht, Kontoauszüge der letzten drei Monate und die Steuerkarte für das Jahr 2006 vorzulegen. Sollte der Kläger bis zum 28.01.2006 die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde die Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagt werden. Dieser Aufforderung kam der Kläger nicht nach. Daraufhin versagte die Beklagte die Leistungen ab 01.02.2006 wegen fehlender Mitwirkung des Klägers "vollständig". Die hiergegen gerichtete Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Der Kläger macht mit seiner Revision zunächst geltend, das Verlangen der Beklagten finde im SGB II keine Rechtsgrundlage. Für Leistungsempfänger des Alg II seien spezielle Mitwirkungspflichten in den §§ 56, 58 Abs 2, 59 SGB II geregelt. Eine ergänzende Anwendung der allgemeinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 67 SGB I sei nicht vorgesehen. Doch selbst wenn man die allgemeinen Mitwirkungsregelungen heranziehe, stelle sich das Verlangen der Beklagten als unangemessen und unverhältnismäßig dar, weil er zuvor bereits über 13 Monate Leistungen nach dem SGB II erhalten und in seinem Fortzahlungsantrag angegeben habe, in den Vermögens- und Einkommensverhältnissen habe sich keine Änderung ergeben. Bestünden keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür, dass zwischenzeitlich Einnahmen erzielt oder Vermögen angesammelt worden sei, so sei die Forderung nach Vorlage von Kontoauszügen unverhältnismäßig. Zudem werde er hierdurch in seinen Rechten auf Sozialdatenschutz verletzt. Der 14. Senat des BSG wird am 19.09.2008 um 11.00 Uhr, Saal II, im Verfahren B 14 AS 45/07 R darüber zu entscheiden haben, ob der Grundsicherungsträger berechtigt war, die Vorlage der geforderten Unterlagen zu verlangen. Arbeitslosengeld II nur bei Vorlage von Kontoauszügen?

Das BSG wird am 19.09.2008 darüber zu entscheiden haben, ob der Grundsicherungsträger berechtigt ist, von Empfängern von Arbeitslosengeld Kontenübersichten und Kontoauszüge zu verlangen.

Die beklagte ARGE hat dem Kläger Leistungen nach dem SGB II versagt, weil der Kläger sich weigert, eine Kontenübersicht und die Kontoauszüge der letzten drei Monate vorzulegen. Der 1965 geborene Kläger hat im Jahre 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II von der Beklagten bezogen. Im Hinblick auf einen neuen Bewilligungsabschnitt forderte ihn die Beklagte am 10.01.2006 auf, eine Kontenübersicht, Kontoauszüge der letzten drei Monate und die Steuerkarte für das Jahr 2006 vorzulegen. Sollte der Kläger bis zum 28.01.2006 die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde die Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagt werden. Dieser Aufforderung kam der Kläger nicht nach. Daraufhin versagte die Beklagte die Leistungen ab 01.02.2006 wegen fehlender Mitwirkung des Klägers “vollständig”. Die hiergegen gerichtete Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben.

Der Kläger macht mit seiner Revision zunächst geltend, das Verlangen der Beklagten finde im SGB II keine Rechtsgrundlage. Für Leistungsempfänger des Alg II seien spezielle Mitwirkungspflichten in den §§ 56, 58 Abs 2, 59 SGB II geregelt. Eine ergänzende Anwendung der allgemeinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 67 SGB I sei nicht vorgesehen. Doch selbst wenn man die allgemeinen Mitwirkungsregelungen heranziehe, stelle sich das Verlangen der Beklagten als unangemessen und unverhältnismäßig dar, weil er zuvor bereits über 13 Monate Leistungen nach dem SGB II erhalten und in seinem Fortzahlungsantrag angegeben habe, in den Vermögens- und Einkommensverhältnissen habe sich keine Änderung ergeben. Bestünden keinerlei konkrete Anhaltspunkte dafür, dass zwischenzeitlich Einnahmen erzielt oder Vermögen angesammelt worden sei, so sei die Forderung nach Vorlage von Kontoauszügen unverhältnismäßig. Zudem werde er hierdurch in seinen Rechten auf Sozialdatenschutz verletzt.

Der 14. Senat des BSG wird am 19.09.2008 um 11.00 Uhr, Saal II, im Verfahren B 14 AS 45/07 R darüber zu entscheiden haben, ob der Grundsicherungsträger berechtigt war, die Vorlage der geforderten Unterlagen zu verlangen.

]]> Kommentar zu Hartz IV - Nebenkosten sind vom Amt zu tragen von Lusjena http://www.sozialticker.com/hartz-iv-nebenkosten-sind-vom-amt-zu-tragen_20080331.html#comment-1886 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 10:51:17 +0000 http://www.sozialticker.com/hartz-iv-nebenkosten-sind-vom-amt-zu-tragen_20080331.html#comment-1886 Nein, der von Ihnen selbst bezahlte Anteil aus dem nebeneinkommen steht ihnen zu, hierzu müssen sie eine rechnung aufmachen, beim guthaben ist der von ihnen bezahlte teil - ihr Guthaben --. Außerdem dürfen sie die Kosten für Strom aus dem Guthaben und den Anteil für warmwasserkosten für sich behalten . Nein, der von Ihnen selbst bezahlte Anteil aus dem nebeneinkommen steht ihnen zu, hierzu müssen sie eine rechnung aufmachen, beim guthaben ist der von ihnen bezahlte teil - ihr Guthaben –. Außerdem dürfen sie die Kosten für Strom aus dem Guthaben und den Anteil für warmwasserkosten für sich behalten .

]]> Kommentar zu Können Hartz IV Empfänger Leistungen für die Erstausstattung ihrer Wohnung bei Trennung vom Partner beantragen ? von Lusjena http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1885 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 10:48:53 +0000 http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1885 3Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. 4In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. 5Die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen. <a target="_blank" href="http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__23.html">gesetze-im-internet.de</a> 3Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. 4In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. 5Die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.

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]]> Kommentar zu Können Hartz IV Empfänger Leistungen für die Erstausstattung ihrer Wohnung bei Trennung vom Partner beantragen ? von Lusjena http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1884 Lusjena Fri, 05 Sep 2008 10:46:52 +0000 http://www.sozialticker.com/koennen-hartz-iv-empfaenger-leistungen-fuer-die-erstausstattung-ihrer-wohnung-bei-trennung-vom-partner-beantragen_20080404.html#comment-1884 1. Bevor man hier eine frage stellt, bitte doch schauen, ob dieses thema nicht schon behandelt wurde, auch mal die suche verwenden . 2. Leistungen für die erstausstattung der wohnung können auch erbracht werden, wen sie kein ALG 2 beziehen .Das einkommen ihrer Tochter wird zusammengerechnet und wird für die nächsten 6 Monate festgestellt, dem gegenüber wird die Arge den Bedarf ( Kosten der Unterkunft plus RS ) setzen, ergibt sich ein übersteigendes Einkommen, wird nur ein Teil der Erstausstattung bewilligt . 3. In der Regel gibts für eine Einzelperson bis zu 1100 Euro . 23 Abs. 3 SGBII Leistungen für 1.Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, 2.Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie 3.mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen sind nicht von der Regelleistung umfasst. 3Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. 4In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. 5Die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen. Das heißt für Sie : Stellen Sie schriftlich einen Antrag auf Übernahme der Kosten für die Wohnungserstausstattung , ihr Einkommen aus der Ausbildung ist von Ihnen nachzuweisen . 1. Bevor man hier eine frage stellt, bitte doch schauen, ob dieses thema nicht schon behandelt wurde, auch mal die suche verwenden .

2. Leistungen für die erstausstattung der wohnung können auch erbracht werden, wen sie kein ALG 2 beziehen .Das einkommen ihrer Tochter wird zusammengerechnet und wird für die nächsten 6 Monate festgestellt, dem gegenüber wird die Arge den Bedarf ( Kosten der Unterkunft plus RS ) setzen, ergibt sich ein übersteigendes Einkommen, wird nur ein Teil der Erstausstattung bewilligt .

3. In der Regel gibts für eine Einzelperson bis zu 1100 Euro .

23 Abs. 3 SGBII Leistungen für
1.Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
2.Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
3.mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
sind nicht von der Regelleistung umfasst.

3Die Leistungen nach Satz 1 werden auch erbracht, wenn Hilfebedürftige keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. 4In diesem Falle kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden worden ist. 5Die Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.

Das heißt für Sie : Stellen Sie schriftlich einen Antrag auf Übernahme der Kosten für die Wohnungserstausstattung , ihr Einkommen aus der Ausbildung ist von Ihnen nachzuweisen .

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