Auswertungskonzept zu Alg-II-Sanktionen im Aufbau
Berlin: (hib/MPI) Aussagen über Anzahl und Art von Sanktionen gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II (Alg II) können derzeit noch nicht getroffen werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/8284) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/8011) weiter ausführt, befinde sich ein entsprechendes Auswertungskonzept derzeit aber im Aufbau. Gleichwohl könne gesagt werden, dass Sanktionen am häufigsten wegen eines Meldeversäumnisses ausgesprochen würden. Der Anteil von unter 25-Jährigen sei dabei deutlich höher als der von Älteren.
Im Jahr 2006 seien insgesamt 45.415 Widersprüche gegen Sanktionsbescheide erhoben worden, von denen 11.873 ganz und 1.007 teilweise Erfolg gehabt hätten. Im Jahr 2007 gab es laut Regierung 64.857 Widersprüche gegen Sanktionsbescheide; 22.491 wurde vollumfänglich und 1.839 wurde teilweise stattgegeben. Im vergangenen Jahr seien 3.005 anhängige Klageverfahren erledigt worden. In 152 Fällen habe die Klage zum Erfolg geführt, in 49 Fällen sei der Klage teilweise stattgegeben worden.
Quelle: Deutscher Bundestag
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