Berlin: (hib/STO) „Entscheidungen zu Asylersuchen aufgrund sexueller Orientierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10826). Wie die Abgeordneten darin schreiben, unterliegen in vielen Ländern „LSBTTI (Lesben, Schwule, Bi-, Transsexuelle, Transgender und intersexuelle) Menschen einer besonderen Verfolgung und sind zur Flucht gezwungen“. Auch in vielen Erstaufnahmeländern würden sie restriktiven, diskriminierenden Gesetzen und Vorschriften unterworfen. Dieser Lage habe der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) im Jahr 2010 „mit der Zuerkennung einer ,besonderen Schutzbedürftigkeit‘ von LSBTTI-Flüchtlingen“ Rechnung getragen.

Wissen will die Fraktion, wie viele solcher Flüchtlinge nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland registriert sind. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, wie „der vom UNHCR festgestellten ,besonderen Schutzbedürftigkeit‘ von LSBTTI-Flüchtlingen“ nach Kenntnis der Bundesregierung beispielsweise durch andere Formen der Unterbringung Rechnung getragen wird.

Quelle: Deutscher Bundestag

16. Januar 2017