Artikel 1a GG: Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Sicherheit

Linke für soziale Grundrechte

Berlin: (hib/PST) Die „Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz“ sieht ein Gesetzentwurf (18/10860) vor, den Die Linke eingebracht hat. Die Fraktion begründet ihren Vorstoß damit, dass „wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (wsk-Rechte)“ in Deutschland „weniger Beachtung und eine geringere Sicherung als bürgerliche und politische Rechte“ fänden. Grund dafür sei „die größtenteils fehlende Verankerung dieser Rechte in der deutschen Verfassung“.

Konkret soll nach Artikel 1 des Grundgesetzes mit dem bekannten Eingangssatz „die Würde des Menschen ist unantastbar“ ein Artikel 1a eingefügt werden, in dem es heißt: „Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Sicherheit. Der Staat ist verpflichtet, kollektive soziale Sicherungssysteme zu schaffen.“ Zudem soll dieser Artikel „das Recht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“ zusichern.

Nach Artikel 2 über persönliche Freiheitsrechte soll der Grundrechtekatalog um einen Artikel 2a ergänzt werden, der in vier Absätzen Rechte von Kindern und Jugendlichen festschreibt. In Artikel 3 mit dem Eingangssatz „alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ soll das darin enthaltene Diskriminierungsverbot neu gefasst werden. Statt aufgrund der „Rasse“ sowie „Heimat und Herkunft“ soll Ungleichbehandlung „aus rassistischen Gründen“ sowie „aufgrund der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus“ verboten werden.

Daran anschließen sollen sich vier neue Artikel. Artikel 3a postuliert das „Recht auf frei gewählte oder angenommene Arbeit“, „angemessenen Lohn“ sowie „gesunde, sichere, inklusive, menschenwürdige“ und „familienfreundliche“ Arbeitsbedingungen. In Artikel 3b geht es um „das Recht auf eine menschenwürdige und diskriminierungsfrei zugängliche Wohnung und auf Versorgung mit Wasser und Energie“ sowie eine „einkommensgerechte“ Miete. Artikel 3c schreibt das Recht jedes Menschen „auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Gesundheit sowie auf Inanspruchnahme der Gesundheits- und Pflegeleistungen“ fest und verpflichtet den Staat auf die „Verminderung sozial bedingter gesundheitlicher Ungleichheit, um jedem Menschen umfassendes körperliches, geistiges und soziales Wohlbefinden zu gewährleisten“. In Artikel 3d wird ein Menschenrecht auf Bildung einschließlich frühkindlicher Bildung kodifiziert.

Artikel 9 über die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit soll ergänzt werden um die Sätze: „Das Streikrecht ist ohne Einschränkungen gewährleistet. Es umfasst auch das Recht zum politischen Streik. Die Aussperrung ist rechtswidrig.“ In Artikel 12 über die Berufsfreiheit schließlich soll aus dem Satz „niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden“ das Wort „bestimmten“ gestrichen werden. Anstelle der jetzigen Formulierung „Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig“ soll es schlicht heißen: „Zwangsarbeit ist verboten.“

Quelle: Deutscher Bundestag

Anmerkung Sozialticker … genau – wenn schon jede andere angeblich „soziale Partei“ im GG umherstreicht und abändert, dann sollte man den „LINKEN“ dieses Privileg auch einräumen, damit das inzwischen mutierte „Wurstblatt“ wieder „mittenlastig wird“ und sich überhaupt Grundgesetz nennen darf. Und dabei nicht vergessen, es nach Vollendung auch vom „Volke“ als dann geltende Verfassung sich absegnen zu lassen !!! 🙂

1. Februar 2017

18 Kommentare

  1. „Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Sicherheit“

    Nein! „Jeder deutsche Staatsbürger hat das Recht auf soziale Sicherheit“, dann können wir darüber reden. Kein Staat kann für alle sorgen die von irgendwo in der Welt herkommen und einen soziale Hängematte machen. Und genau das ist was die Linke da ins GG schreiben will.

    Versteht mich nicht falsch, es sollte tatsächlich so sein dass jeder Mensch ein Recht auf soziale Sicherheit hat, aber dass muss jeder Staat für sich so machen. Deutschland =/= die ganze Welt, damit auch logischer weise nicht Zuständig für alle Menschen auf dem Planeten.

  2. ach ja, wer hier her kommt weil zb sein Haus, eigentlich sein Leben mit deutschen Waffen ausgebombt wurde oder dessen wirtschaftliche Existenz zb mit Müllentsorung (Hühnerklein nach Ghana) zerschlagen wurde, unseren Elektroschrott als Gebrauchtgeräte verkauft der Rohstoffe wegen unter katastrophalen Umständen abfackelt um was zu beissen zu kriegen weil WIR dir Preise für Nahrungsmittel hoch treibe, ….usw. wen wir NUR auszubeuten gedenken, der hat kein Recht auf soziale Sicherheit??? – das ist auch ne Form von Rassismus, und zwar ne besonders widerlich weil sie mit UNSEREM Wohlstand und billigen Konsumund Arbeitsplätzen gerechtfertigt wird.

    Sicher kann Deutschland das nicht für jeden der irgendwo lebt, aber dann bittschön auch nicht in die andere Richtung, asozial wo immer es geht wenn nur die Kasse schön klinget.

  3. „Jeder Mensch auf der Welt hat das Recht auf soziale Sicherheit“

    Während in D Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen werden, haben andere nichts zum Essen, aber haben das was wir hier wegschmeißen produziert, geerntet und fast nichts zum eigenen Überleben erhalten. Es gibt da viele Reportagen, was die EU für Schaden in der Welt angerichtet hat und sich nun hinstellen und einen gedanklichen Zaun zu fordern, zeigt auch bei den Politikern, was für Rassisten sie doch sind.

  4. @fat man
    @karin

    Zum einen ist es erst recht eine schlechte Idee sich jemanden ins Land zu holen „dem man das Haus weggebombt“ hat und der jetzt eine tierische wut deswegen im bauch hat und zum anderen da leben einige den rauptier kapitallismus mit den lebensmitteln und die anderen 90% der bevölkerung sollen dafür leiden und sich sozial schmarotzer die zu faul sind ihr ursprungsland in ordnung zu bringen ins land holen?

    Nein, Deutschland ist nicht verantwortlich für das Leiden in der Welt. Die deutschen haben hart für ihren Wohlstand aus einer völligen Nachkriegsruine gearbeitet. Warum machen dass nicht die anderen Länder die viel bessere Umstände und mehr ressource haben? Ah, vielleich liegt es an Banken die den Ländern den Zugang zum internationalen Markt verweigen oder sie alternativ so mit Krediten belasten dass sie schlicht ausbluten? Aber nein, dass würde man mir ja gleich Rassismus und Anti-semetismus vorwerfen, denn zufällger Weise ist das internationale bankenwesen fest in der Hand einer Gruppe von Menschen die halt nunmal auch Juden sind, aber pfui teufel wer darauf in der öffentlichkeit hinweist, gell?!

  5. @ggzuuguu

    Du bist ja putzig drauf und hast nicht mal das Grundwissen deines Wohlstandes in dessen Herkunft begriffen. WO sollen wir denn da bei dir anfangen, um deine Gedankenwelt in die Realität zurück zu holen? Scheint echt aussichtslos zu werden.

    „Nein, Deutschland ist nicht verantwortlich für das Leiden in der Welt. Die deutschen haben hart für ihren Wohlstand aus einer völligen Nachkriegsruine gearbeitet. “

    🙂 🙂 🙂

    Soviel „Käse“ habe ich schon lange nicht mehr gelesen. Wie ich bereits angemerkt hatte, solltest du dir mal die Reportagen anschauen, wo dein Wohlstand erklärt wird und auch woher dieser kommt. Beginne doch mal damit:

    https://www.youtube.com/watch?v=UIr6AqAwKkU

    und wenn du damit fertig bist und darüber auch nachgedacht hast, dann meldest du dich für eine weitere Wissenslückenfüllung hier OK?

  6. @karin

    das video ist völliger schwachsinn und kontert nicht im ansatz meine aussage zum wohlstand deutschlands. ausserdem, gerade in afrika hat man aus rassismus weiße bauern die Nahrung und wohlstand dort erarbeiteten vertrieben und dann später als festgestellt wurde dass die afrikaner lieber rauben, morden, sachen kaputt machen und wort wörtlich dreck fressen statt für sich und die folgenden generationen einen funktionierende gesellschaft auf zu bauen, haben dann weiße bauern angefleht doch bitte wider zurück zu kommen und das für sie zu machen.

    Wie viele Jahrzehnte senden westliche Länder und internationale Organisationen und Religiöse Einrichtung nun schon finanzielle und praktische Hilfe nach Afrika? Mit welchen Erfolg? Nun, wieder einmal Rassismus gegen den „mächtigen“ weißen Mann, Zerstörung, Raub, Vergewaltigungen und völlige Lernresistenz.

    DIE willst ins Land holen, weil die EU vielleicht mal nicht nett war? Somalische Piraten schneiden dir die Kehle durch um zu bekommen was sie wollen. Das machen die in und um den afrikanischen und das machen die auch in Deutschland wenn du sie lässt. DAS nenne ich nicht nett.

    • Somalische Piraten schneiden dir die Kehle durch um zu bekommen was sie wollen….. tolles Beispiel um dir dein Gesülz um die Ohren zu hauen. Wer fängt den Somalis eigentlich die ganzen Fischgründe leer und vernichet die Brut? Sind sicher die Marsianer weil die nur Wüsten haben und auch was zu fressen brauchen, oder?
      NEIN, die werden leergefischt damit u.a. DU billig an hochwertige Nahrung kommst…… was soll`s, auch wenn die Somalis Sand fressen weil DU denen den Fisch geklaut hast. Und mit Mais und anderem Getreide, sogar Bananen und Orangen und und und könnte man weiter machen. Da kümmern sich solche Leute wie die Somalis darum dass die Urformen unserer Nahrung nicht ausgerottet werden – EINE Seuche im Getreide und die GESAMTE globale Ernährung geht baden …… und wer würde dann immer noch fett?

      • Hab noch nie Fisch geklaut. Muss sagen dein Beispiel klingt nicht nett, aber steht da irgenwo auf den fischen ein name drauf? Nein, dann war halt jemand schneller. dumm gelaufen aber ist so. ich kann was essen, fisch, finde ich voll in ordnung. habe da kein schlechtes gewissen. warum auch?

  7. Nein, Deutschland ist nicht verantwortlich für das Leiden in der Welt…… da würde ich doch sagen dass für JEDE Kugel aus deutschen Fabriken die im Krieg verballert werden der passende Flüchtling ins Land kommt…. da werden wir sicher noch Menschen vom Planten XY holen müssen um zu SEHEn wie verantwortlich auch WIR sind.
    Wie wäre es mal damit KEIN Kriegsgerät mehr zu verscherbeln und erst recht nicht in Spannungsgebiete? Scheisse, da gingen doch UNSERE Arbeitsplätze und damit UNSER Wohlstand den Bach runter und da ist es doch besser wenn WIR bei der Abwägung gut weg kommen.

    Die deutschen haben hart für ihren Wohlstand aus einer völligen Nachkriegsruine gearbeitet…… sicher? Irgendwann Mitte der 60eer, in Duisburg wurde 1000000 „Gastarbeiter“ am Bahnhof empfangen, Türke. In erster Linie habe die Mio für UNS gerackert und das auch noch billig und die Arbeit die KEIN Deutscher machen wollte – wer wollte denn Müllmann oder Kanalarbeiter werden, hä?

    Warum machen dass nicht die anderen Länder die viel bessere Umstände und mehr ressource haben? ….. zb weil die Rohstoffe in den Händen westlicher Unternehmer sind die JEDEN Versuch der Einheimischen an die Rohstoffe zu kommen mit Waffengewalt unterbinden und u.a. WIR die Waffen und Munition liefern.

    Ah, vielleich liegt es an Banken die den Ländern den Zugang zum internationalen Markt verweigen oder sie alternativ so mit Krediten belasten dass sie schlicht ausbluten?
    Du hast es verstanden, schöne Grüße aus Griechenland.

    Ich denke mal DU gehst deinen deutlich gezeigten Rassismus besser wo anders auskotzen, am besten bei denen die du hier anspucken willst, zb auf dem Markt in Algier oder Damaskus oder Kairo oder …… aber da braucht es Mut den DU nicht hast. Also lieber weiter feige aus der Deckung feuern (profitieren wofür andere, ärmere die Zeche zahlen) und so die Urachen von Kriegen, Hunger und Flucht weiter anheizen – Pfui Teufel, bist du eigentlich was besseres als die die DU als faule und dumme K*** oder N*** oder sonst was beschimpfst?

    Aber nein, dass würde man mir ja gleich Rassismus und Anti-semetismus vorwerfen, denn zufällger Weise ist das internationale bankenwesen fest in der Hand einer Gruppe von Menschen die halt nunmal auch Juden sind,…… ach ja. So was hat man 33-45 auch gesagt, auch dass die nur doof, faul, gefräßig, dreckig und kriminell sind. Du bist ein miserabel schlechter Schauspieler der seine wahre geistige Herkunft nicht vertuschen kann. Oder willste das gar nicht weil das ja wieder modern wird? Und so wird Dank deiner Einstellung ein schönes deutsches MustersStädchen ausehen …..http://www.express.de/image/2067116/2×1/940/470/66104be74bc7aaaf63bc761d74cf330/Ql/01k-18-71-80868208-ori-jpg.jpg ….und dann sind WIR die Flüchtlinge.

  8. @ggzuuguu

    Ach du meintest damit nur die Erarbeitung vom Wohlstand in deinem Deutschland? Da hab ich noch einen letzten Versuch für dich vorbereitet:

    https://www.youtube.com/watch?v=BadXZrGr3BM

    Und beachte auch dein Umfeld, aus welchen Ländern so dein Wohlstand kommt. Erkennen kannst du es an manchem Label so wie „Made in China“ oder „Made in Taiwan“ usw. Wenn du „Made in Germany“ Wohlstand suchst, dann so wie „Fat man“ es ausführte, musst du auf Gewehrkugeln, U-Booten und Panzern nachschauen gehen.

    • jau Karin. Unsere SchlachtABFÄLLE (Ghana und Hühnerklein) die ggzuuguu ganz sicher nicht fressen will sind Quell unseres Wohlstandes den die dummen und faulen B*** nicht hinkriegen. Dazu ZWINGEN wir die Staaten mit Zöllen in die Knie uns den Mist abzunehmen der denen wirtschaftliches fort kommen torpediert – ist bei Griechenland deutlich geworden wie man es macht, Kredit und davon kauft man dann zwangsweise U-Boote die UNSEREN Arsch schützen sollen, zb vor der Invasion von Flüchtlingen.

      So mal unter uns, bei dem scheint das völlig zwecklos….. meinem Hamster Algebra beizubringen verspricht mehr Erfolg. Wenn der nem Fischer das Boot unterm Hintern weg reißen würde und der GEHT dann mit dem Netz auf den See um an Fische zu kommen, käme von ggzuuguu sicher nur der Kommentar „sag ich doch, zu blöd zum schwimmen ist der B*** also auch“

      • du sagt immer „wir“. ich zum beispiel mache nicht was du da sagst, ehrlich bin noch nie da zum nen staat hin und hab ihm da nen zoll ins auge gedrückt.. ah, und letzendlich es läuft vieles auf der welt falsch, es gibt viel gewalt und grausamkeit. selbst wenn deutschland ein böser wäre und eher mit waffen schießt als sie zu verkaufen, dann habe ich noch immer kein schlechtes gewissen wenn es getan wird damit die menschen im land friedlich und gut leben können uns noch weniger als ein grund für schlechtes gewissen sehe ich grund das in gefahr zu bringen mit fremden import.

  9. @fat man

    zum einen starben NACH dem 2. weltkrieg mehr deutsche and hunger, hinrichtung und fehlender medizinischer versorgung als in beiden weltkriegen zusammen weil die länder der welt der meinung wahren das deutschland das verdient hat. ja, das erklärt auch die gastarbeiter. Deutsche haben hart wieder aufgebaut und haben durch internationeles Diktat, Waren weit unter Marktpreis produziert und damit unter anderem die USA noch viel reicher gemacht, aber es wurden halt zu viele deutsche zuvor getötet also hat Deutschland auch noch Gäste reich gemacht, aber DIE haben tatsächlich auch gearbeitet und haben nicht sozialleistungen verlangt einfach weil sie grad da waren und welche wollten.

    Was hat eigentlich der Verkauf mir Waffen überhaupt was mit dem Thema zu tun? Wenn die sich gegenseitig umbringen wollen machen die das auch ohne deutsche Waffen. Dann nehmen die halt russische, jemand anderen oder haun sich gegenseitig mit steinen den schädel ein wenn keiner was verkauft. Hab da nichts mit der produktion oder dem verkauf zu tun und selbst wenn hätte ich immer noch kein schlechtes gewissen oder sehen die notwendigkeit jemanden aus einem kriegsgbiet der nur mord und todschlag kennt zu importieren.

    Zum Schluss habe ich niemanden mit „K*** oder N*** oder sonst was“ beschimpft. Ich habe aber gesagt dass es faule gibt und dass wird von Tatsachen unterstützt. Ich habe von kriminellen geredet, und dass stimmt auch und ist Tatsache. Ich habe von dummen geschrieben was auch stimmt.

    Ich finde aber etwas schon abscheulich und da ist es mir ehrlich gesagt egal was du von mir hältst. Wenn du an einem lebensgefährlichen Ort wohnst, wenn du nicht genug zu essen hast und zahlreiche leute tod umfallen, dann setze man dort nicht kinder in die welt. das ist verantwortunglos und grausam, aber genau das passiert in vielen teilen der welt und großteils eben afrika. ja, das veruteile ich und will jene täter nicht in meinem land haben, wir haben genug andere probleme (und machen eben darum auch nicht kinder wie am fließband).

  10. „Wenn du an einem lebensgefährlichen Ort wohnst, wenn du nicht genug zu essen hast und zahlreiche leute tod umfallen, dann setze man dort nicht kinder in die welt. das ist verantwortunglos und grausam, aber genau das passiert in vielen teilen der welt und großteils eben afrika.“

    Und wie willst du dann deinen Wohlstand sichern? Gehst du dann Baumwolle pflücken, oder Reis ernten? Hoffnungslos einfach hoffnungslos und träume mir nur, das solche Realferne nicht in leitenden Funktionen sitzen. Aber anders gedacht, sitzen sie bereits dort, sonst wären solche Fragen nicht aufgekommen.

  11. zum einen starben NACH dem 2. weltkrieg mehr deutsche and hunger, hinrichtung und fehlender medizinischer versorgung als in beiden weltkriegen zusammen weil die länder der welt der meinung wahren das deutschland das verdient hat.

    Wäre es jetzt unverschämt nach den Tätern des 2. Weltkrieges zu fragen…… oder sollte ich den Deutschen die Hitler hofiert haben, sich zum ittäte gemacht haben nen Heiligenschein verpassen? Und ich meine auch dass sich Deutschland Folgen der beiden Kriege mühsam und vor allem mit dem Blut anderer Menshen verdient hat. Von daher hääte an .de im Dreck des Krieges ersticken lassen sollen. Um in der ganzen Welt Schutt & Asche zu produzieren haben sie auch keine Hilfe gebraucht, da kann man auch aus Kalkstaub und Dreck Brötchen backen, wenn nicht sind sie nur zu blöd und zu faul.

    Was hat eigentlich der Verkauf mir Waffen überhaupt was mit dem Thema zu tun?
    NICHTS !!!!! ausser dass es EINE der Ursachen von Flucht ist. Aber den direkten Zusamenhang schinst du nicht kennen oder ignorierst ihn.

    Zum Schluss habe ich niemanden mit „K*** oder N*** oder sonst was“ beschimpft.
    Stimmt, das hast du nicht getan, du hast es aber so gemeint und dich „feiner“ ausgedückt. Das macht die Sache nicht besser……

    Ich habe von kriminellen geredet, und dass stimmt auch und ist Tatsache. Ich habe von dummen geschrieben was auch stimmt.
    Arier reloaded der was? Wenn die kriminell sind und zb was zu futtern klauen, dann weil sie Hunger haben und dumm sind die doch wohl weil die ganz anderes zu tun hatten als sich um Bildung zu kümmern, richtig, oft ums nackte überleben.

    Ich finde aber etwas schon abscheulich und da ist es mir ehrlich gesagt egal was du von mir hältst. Wenn du an einem lebensgefährlichen Ort wohnst, wenn du nicht genug zu essen hast und zahlreiche leute tod umfallen, dann setze man dort nicht kinder in die welt. das ist verantwortunglos und grausam,…..
    Das ist aber oft deren Rente und nicht so verkorkst wie bei uns, wo die die meisten Kinder eerzogen haben im Alter zu den Ärmsten zählen.

    und machen eben darum auch nicht kinder wie am fließband)…..
    Nee nicht aus anständigkeit sondern in erster Linie weil es sich für die Eltern nicht LOHNT.

  12. @karin

    nein, man behebt probleme, und schafft eine umgebung wo kinder leben können. dann kann man soviele kinder machen wie man lustig ist.

    Baumwolle, Reis? Ja wenn das doch nur der Fall wäre! Das würde ja heißen dass da kein Krieg ist, dass man eine möglichkeit hat seine familie zu ernähren und man hat ein einkommen und eine zukunft.

    die verkaufen nahrung die sie produzieren, wir kaufen es. die haben einkommen und kaufen sachen von uns. wohlstand! bis ressourcen weg sind, dann hauen sich wieder alle die schädel ein. noch ein grund sozial schmarotzer nicht ins land zu lassen (ja nicht einmal ehrliche arbeiter mit 9 Millionen arbeitlosen), denn wenn keiner mehr genug hat gibts auch hier wieder krieg.

  13. laßt doch ggzuuguu diese ( freundlich ausgedrückt ) “ nationalbewußten “ einstellung . der begriff “ rauptierkapitallismus “ hat etwas von IM larve . lustig . doch der rest klingt wie : gute deutsche ähh arier überall – alle anderen -insbesondere pauschal afrikaner- zu faul , sowieso zu blöd und auf arische hilfe angewiesen . nein : die klauen , plündern und brandschatzen , wenn die einem nicht gerade die kehle durchschneiden ! und die AfD rettet die arische rasse und deutsche schande ähh leidkultur , damit die ganze welt glänzt wie das elfenbeinzimmer ! ! ! . . . laßt den troll in frieden ruhen und woanders wahlwerbung betreiben .

    • laßt den troll in frieden ruhen und woanders wahlwerbung betreiben .

      Der mit weitem Abstand beste Kommentar zu dem…… was aber nicht heißt dass alles andere Blödsinn war.

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