Armutskonferenz: Solidarität statt Konkurrenz

SAK für Bekämpfung von Armut bei deutschen Armen und Flüchtlingen

Als „in keiner Weise gerechtfertigt“ hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) die unterschiedliche Behandlung von Flüchtlingen bei der Leistungsgewährung bezeichnet.

Es gäbe, so SAK-Vorsitzender Wolfgang Edlinger keine Hinweise dafür, dass Flüchtlinge weniger Bedürfnisse hätten, weniger Kleidung oder weniger Lebensmittel bräuchten. Die Gewährung von Sachleistungen statt eines Regelsatzes behindere die Integration in die Gesellschafft, da auch Einkaufen und die damit verbundene Kommunikation wichtig seien. Kürzungen des Taschengelds verschlechterten die Lebensbedingungen der Geflüchteten, ohne dass dadurch die Betroffenen von der Flucht abgehalten würden.
Wer dem Bombenterror und Hunger ausgesetzt sei, werde unter allen Umständen flüchten müssen. Die Höhe des Taschengelds sei dabei unbedeutend. Geringere finanzielle Zuwendungen kollidierten aber mit dem Gleichheitsgrundsatz.

„Arme Menschen sind arme Menschen, egal woher Sie kommen“. Die Armutskonferenz stehe daher für Solidarität und Gleichbehandlung und lehne jede Form von Abschreckungsmaßnahmen ab.

Sozialleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung im Alter und Asylbewerberleistungen müssten existenzsichernd angehoben werden, damit eine menschenwürdiges Leben möglich werde. Dies sei finanzierbar, wenn endlich all Diejenigen die steuerpflichtig seien ihrer Pflicht auch in vollem Umfang nachkommen würden, statt die Gelder in Steueroasen zu parken.

Quelle: Wolfgang Edlinger, Vorsitzender SAK