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ARGE Mönchengladbach: Möglicher Hungertod wird in Kauf genommen!

Ein 27-jähriger Hartz IV-Bezieher aus Mönchengladbach erhält wegen völlig absurden und überzogenen Forderungen seit Monaten keine ALGII-Leistungen, obwohl er ein Anrecht darauf hat. Sein gesundheitlicher Zustand ist inzwischen dramatisch und er hat den Überlebenswillen verloren. Die ARGE Mönchengladbach und das Sozialgericht Düsseldorf sehen tatenlos zu.

Mönchengladbach/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland richtet schwere Vorwürfe gegen die Hartz IV-Behörde in Mönchengladbach, Die ARGE verweigert einem 27-jährigen Mann seit Dezember die Leistungen, nur weil der Antragsteller auf seinem informationellen Selbstbestimmungsrecht besteht und er keinen Einblick in Daten gewähren will, auf die die Behörde überhaupt kein Anrecht hat und die auch völlig unnötig erhoben werden. Ein entsprechender Eilantrag von Michael S. (Name geändert) beim Sozialgericht Düsseldorf wird seit drei Monaten verschleppt. Michael S. hat inzwischen seine Wohnung geräumt, da er diese zum 1. April verlassen muss und dann obdachlos ist. Zudem kann er sich seit Wochen kaum noch richtig ernähren und hat mit seinen 27 Lebensjahren inzwischen alle Hoffnungen aufgegeben. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat für die Entscheidung der ARGE Mönchengladbach kein Verständnis und fordert sie dringend und unverzüglich auf, ein Vermittlungsangebot der Initiative, dass der Geschäftsleitung der ARGE bereits zugestellt wurde, noch diese Woche anzunehmen.

»Was mir nun noch bleibt sind noch ein paar Tage bis der Körper endgültig aufhört zu funktionieren, denn immerhin haben schon zwei ‚Arbeitsämter’ behauptet, dass der Mensch auch ohne Unterhaltsleistungen überleben kann«, so Michael S., der gedacht hatte, dass er mit dem erfolgreichen Abschluss als Werkzeugmacher gute Zukunftsaussichten hätte. Doch gesundheitliche Gründe ließen die Ausübung des gelernten Berufs nicht zu und so geriet er in die Hartz IV-Mühle. Eine Umschulung, die sich als »Flop« erwies, ständige finanzielle Engpässe, weil die Hartz IV-Behörden Anträge nie rechtzeitig bearbeiten können und ein Versuch wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, was aber auf Grund der gesundheitlichen Probleme wiederum fehlschlug. Nach seiner Kündigung stellte Michael S. Ende November 2007 einen entsprechenden Antrag auf ALGII-Leistungen. Nachdem er wochenlang auf eine Reaktion der ARGE Mönchengladbach wartete, bestand Michael S. kurz vor Weihnachten auf einen Gesprächster min. Zunächst behauptete die Mönchengladbacher Hartz IV-Behörde, er hätte niemals einen Antrag gestellt. Dieser konnte dann jedoch nach einigem Suchen gefunden werden. Dennoch wurde Michael S. seine zustehenden Leistungen versagt, weil er gewisse Ausgaben auf seinen Kontoauszügen geschwärzt hatte, die seiner Meinung nach, die Behörde nichts angingen und auch in keinster Weise seine Hilfebedürftigkeit verschleierten. Anfang Januar reichte sein Anwalt einen Eilantrag beim Sozialgericht Düsseldorf ein. Leider reagiert das Sozialgericht seit diesem Zeitpunkt nicht.

»Wir haben überhaupt kein Verständnis dafür, was die ARGE Mönchengladbach hier veranstaltet. Sie sollte wissen, dass sie hier das Leben eines Menschen aufs Spiel setzt und ihrem sozialpolitischen- und rechtlichen Auftrag nicht nachkommt. Ihr Auftrag ist nicht, dass sie Ausgaben der Vergangenheit nachschnüffelt, ob jemand zum Beispiel Gewerkschaftsbeiträge bezahlt oder Kondome im Sexshop gekauft hat. Die Kontoauszüge lagen der ARGE so vor, dass sie hätte sofort erkennen können, dass Bedürftigkeit vorliegt und kein Vermögen zu Seite geschafft wurde. Für uns das ein Amtsmissbrauch und Einschüchterung von Menschen. Leider müssen wir inzwischen auch sagen, dass derartiges schikanöses Verhalten von Mitarbeitern der ARGE Mönchengladbach kein Einzelfall sind. Die zahlreichen Beschwerden, die bei uns in den letzten Monaten über die ARGE Mönchengladbach eingegangen sind, lassen nicht den Einwand zu, es handele sich nur um Einzelfälle. In dem vorliegenden Fall bieten wir den Versuch ein er Vermittlung noch diese Woche an. Es kann für uns nicht angehen, dass ein junger Mensch in einer derartigen Verfassung ist, dass ihm inzwischen der Hungertod egal ist», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Quelle: Erwerbslosen Forum Deutschland

Zusatz: Wie inzwischen bekannt geworden ist, ist mit den Verantwortlichen und Beteiligten eine Einigung erzielt worden, welche im beidseitigen Ausklang dieses zur Tragödie anwachsenden Zustandes - abmildern lässt.

Startseite - Veröffentlicht am: 25. März 2008 um 9:03 Uhr - Haftungsausschluss     Sie möchten dem Sozialtickerteam eine Nachricht zukommen lassen? Druckversion:   Druckversion anzeigen

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1. ... Kommentar von Alf E. Neumann am Mittwoch, 26.3.2008.

Wer sagte noch so schön: “In Deutschland verhungert keiner!”


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