Arbeitspflicht bei Hartz IV – Ein Kretin als Chef-Wirtschaftsweiser?
Bonn - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat sich in der Hartz-IV-Debatte gegen Forderungen nach höheren Regelsätzen ausgesprochen und fordert zugleich eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Bezieher. Das Erwerbslosen Forum Deutschland stellt deshalb die Frage, ob nun ein Kretin als Chef der Wirtschaftsweisen fungiert, der anscheinend die einfachsten Realitäten des Niedriglohnsektors verdrängt und das Lohnabstandgebot als „heilige Kuh“ hochhält, egal wie niedrig die Gehälter sinken und deshalb Menschen über steuerfinanzierte Hartz IV-Aufstockungen finanziert werden müssen.
Im Gegensatz zu Franz sieht das Erwerbslosen Forum Deutschland kein ausreichendes Jobangebot für Menschen, die der Wirtschaftsweise als „Niedrigqualifizierte“ diffamiert. „Seine fragwürdigen Beispiele eines Schuhputzers oder des Scheibenwäschers an der Tankstelle zeigen, dass es Franz um die Ausweitung der prekären Beschäftigungsverhältnisse - ohne soziale Absicherung und Rechte - geht oder er aber keine Ahnung von solchen Arbeitsverhältnissen hat. Mit seiner Forderung nach Arbeitspflicht bei Hartz IV und der Diffamierung von Leistungsbeziehern mit Kindern, denen es an Arbeitsanreizen fehlt, überspannt er den Bogen des Erträglichen so weit, dass ich die Frage stelle, welche fachlichen Leistungen ihn als Chef der Wirtschaftsweisen auszeichnen. Für mich sind derartige Äußerungen Demagogie und Sozialrassismus,“ so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
„Wir können uns nicht des Eindrucks erwehren, dass mit dem baldigen Auslaufen der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist, die Hartz IV-Sätze auf eine neue Berechnungsgrundlage zu stellen, die im Frühjahr durch Hessens Ministerpräsident, Roland Koch und FDP-Chef Guido Westerwelle losgetretene Diffamierungskampagne gegen Erwerbslose jetzt ihre Fortsetzung findet. Natürlich benötigen wir dringend höhere Regelsätze in Höhe von 500 Euro und einen lohnsteuerfreien Mindestlohn in Höhe von 10 Euro. Wir sehen im Gegensatz zu Franz eine Steuererhöhung bei den Spitzenverdienern zur Finanzierung der Regelsätze als gerecht an. Wenn man bei uns die Topverdiener so besteuern würde, wie im Durchschnitt der westlichen OECD-Staaten, hätten wir jährlich 75 Milliarden Euro an Mehreinnahmen. Aber genau diese Gruppe wird seit Jahren zunehmend entlastet“, so Behrsing.
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1. ... Kommentar von obeliks01
am Montag, 9.8.2010.
Ich bin für eine Arbeitspflicht !!
Allerdings sollten dann Westerwelle, Merkel damit anfangen, Die wissen doch garnicht was Arbeiten ist !
2. ... Kommentar von Britwei28
am Montag, 9.8.2010.
Natürlich weiß der gute Mann um diese mehr als fraglich anzusehenden Lohnverhältnissen. Allerdings wundert es mich doch sehr, das er die Folgen nicht bedenkt. Wer wenig verdient, stockt auf!
Demnächst werden alle aufstocken und es gibt keine Steuereinnahmen mehr!
Das haben andere europäische Staaten längst erkannt und den Mindestlohn eingeführt!
Auch die Aussage, das nur Geringqualifizierte keinen Job haben ist schlichtweg falsch, sonst hätten in diesen tollen Maßnahmen, die ich selbst besucht habe, kein Einziger eine abgeschlossene Berufsausbildung!
Das war aber nicht der Fall, denn dort fanden sich sogar studierte, die gnadenlos gesagt bakamen, das sie überqualifiziert sind und deshalb nicht bei Aldi und Co. an der Kasse sitzen sollen! Obwohl sie selbst das in Erwägung gezogen hatten!
Anscheindend sollte dieser ach so tolle Herr mal die Augen richtig aufmachen, aber es ist ja immer besser den Politikern nach dem Mund zu reden und weiterhin Erwerbslose zu diffamieren, weil es die Bevölkerung so schön spaltet!
Schade ist nur, das die arbeitende Bevölkerung das mitmacht und nicht gegen diese Dumpinglöhne Sturm läuft, weil sie dann jederzeit mit der Kündigung rechnen müssen. Also alles gut kalkuliert von den feinen Herrschaften!
„Die Bürgerarbeit ist Ehrendienst am deutschen Volke. Alle jungen Deutschen beiderlei Geschlechts sind verpflichtet, ihrem Volke in der Bürgerarbeit zu dienen. Die Bürgerarbeit soll die deutsche Jugend im Geiste des Kapitalismus zur Volksgemeinschaft und zur wahren Arbeitsauffassung, vor allem zur gebührenden Achtung der Handarbeit erziehen. Die Bürgerarbeit ist zur Durchführung gemeinnütziger Arbeiten bestimmt.“
in diesem text habe ich das wort “reichsarbeitsdienst” einfach mit “bürgerarbeit” und das wort “nationalsozialsmus” mit “kapitalismus” ersetzt. es ist §1 des reichsarbeitsdienstgesetzes vom 26. Juni 1935 #wikipedia.org:Reichsarbeitsdienst .
es wurde als “freiwilliger” ( bei weigerung der teilnahme wurde der bezug von städtischen sozialleistungen gestrichen ) arbeitsdienst in coburg durch die regierung brüning 1931 eingeführt . die sechsmonatige maßnahme , zu der alle männer herangezogen wurden , sollte zum Abbau der hohen, durch die weltwirtschaftskrise bedingten arbeitslosigkeit dienen . die maßnahme hatte wenig effekt außer , daß zuvor arbeitslose nicht mehr in der arbeitslosenstatistik erfasst wurden . ab sommer 1935 musste jeder junge mann eine sechsmonatige, dem wehrdienst vorgelagerte arbeitspflicht im rahmen eines arbeitsdienstes ableisten . diese wurde ständig verkürzt und betrug zum schluss nur noch sechs Wochen, die ausschließlich zur militärischen ausbildung genutzt wurden . bei beginn des 2. weltkrieges wurden auch frauen herangezogen . die dienstzeit betrug seit 1939 sechs monate, die durch dienstverpflichtung häufig verlängert wurden . der reichsarbeitsdienst war ein wichtiger bestandteil der wirtschaft und des erziehungssystems des nationalsozialismus . aus den arbeitslagern des reichsarbeitsdienstes sind die konzentrationslager hervorgegangen .
# wikipedia.org: Coburg_in_der_Zeit_des_Nationalsozialismus#Arbeitsdienst wikipedia.org:Reichsarbeitsdienst
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der einzigste unterschied zu den heutigen 1euro-jobs oder der “neuen bürgerarbeit” ist die länge der maßnahme und der einsatz , welcher damals militärisch und heute eher “christlich” orientiert ist . die parallelen sind unübersehbar und jeder insb. in deutschland lebende mensch hat die PFLICHT sich gegen derartige methoden zu wehren . es stellt keine beleidigung da , die heute lebenden handlanger (von fallmanagern bis politikern) mit den faschisten von damals gleich zu setzen . aus persönlichen gesprächen weiß ich, daß selbst npd/dvu-wähler teilweise mehr respekt vor menschen (auch ausländern!) haben und derartige beschäftigungsverhältnisse ablehnen .
Die Arbeitspflicht, ebenfalls wie 1 Euro Jobs oder Eingliederungsvereinbarungen und erst recht keine Repressalien oder Druck, Arbeit zu suchen, egal um welchen Preis, gilt übrigens nicht für Menschen mit jüdischem Glauben, die ebenfalls Leistungen nach Hartz IV beziehen.
Ich stelle mir gerade vor, wie 6 Millionen Hartz IV Bezieher zum Judentum konvertieren - die jüdischen Gemeinden würden sich freuen, aber unsere Medien und unsere Regierung vor einem schweren Problem stellen, denn zu diesem Zeitpunkt wäre der Hartz IV Apparat mit seinen Repressalien und seinem Ausbeutungssystem für die deutsche Wirtschaft praktisch gestorben.
Also wer es kann (bei Muslimen halte ich es für ausgeschlossen, aber diese stellen ja auch nicht die Masse der Arbeitslosen dar) sollte sich einmal Gedanken machen, ob es für ihn einen gangbaren Weg darstellen könnte.
Bekämpft das System mit seinen eigenen, aber friedlichen Mitteln (Demonstrationen und Gerichte sind in solchen Systemen oft keine Lösung und Gewalt bringt nur Gegengewalt hervor).
5. ... Kommentar von Thomas Kallay
am Montag, 9.8.2010.
@alex:
Interessant, was Du schreibst.
Jedoch habe z.B. ich persönlich viel zu großen Respekt vor dem jüdischen Glauben, als daß ich dorthin konvertieren würde, bloß, um den Hartz-IV umsetzenden Einrichtungen eins auszuwischen.
Davon abgesehen kann man nicht mal eben so zum jüdischen Glauben wechseln, denn die religiöse Glaubensprüfung, die Interessenten absolvieren müssen, hat keinen Vergleich in den christlichen Kirchen, zwischen denen man bekanntlich recht einfach wechseln kann.
6. ... Kommentar von citizenx
am Montag, 9.8.2010.
Ich habe keine Angst vor einem Nazi mit der Maske eines Nazi, aber wohl habe ich Angst vor einem Nazi mit der Maske eines Demokraten.
Fakt ist doch, dass man dem Arbeitslosen gar nicht helfen will! Es wird nicht die Arbeitslosigkeit sonder der Arbeitslos bekämpft. Merkelsche Regierung möchte Sklaven, die zu einem Hungerlohn arbeiten. Und damit es denen da oben so richtig gut geht muss die Merkelsche Regierung viele Sklaven beschäftigen. Es wird noch schlimmer kommen!
Besonders schlimm finde ich, dass man sich abackern kann wie man will wenn man eine größere Familie hat - man kommt nicht so ohne weiteres aus dem Hartz-Bezug. Ich zB habe eine fünf-Köpfige Familie. Ich acker meist Vollzeit aber bei knapp über 8 Euro Stundenlohn, was bleibt denn da noch über? Armes Deutschland!
@citizenx
Genau so is dat. Von der Sorte Widerlinge gibt es in der Politik mehr als genug.
@Hans
Tut mir leid, für 8€ muss ich dir einfach mal ans Bein treten….. genau so funktioniert das System der Ausbeutung. Du bist nicht nur einer der das stützt, sondern auch einer der davon getreten wird = doppelter Schaden bei dir. Ich würde es mir überlegen den Job weiter zu machen zu machen den KEIN Job ist so wenig Entlohnug wert dass man davon mit seiner Familie nicht leben kann.
Wer solche Leute öffentlich zu Wort kommen lässt, ist in meinen Augen genauso widerwärtig und verkommen, wie der Herr Franz selber. Politiker, die so etwas zulassen und unterstützen, die selber eine Hetzkampagne gegen Sozialschwache lostreten, müssen sofort all ihrer Ämter enthoben werden. Alle diese asozialen Subjekte müssten zur Strafe Zwangsarbeit leisten und auf angemessenem Wohnraum vegetieren.
habe vorhin einfach mal bei seiner dienststelle “zew” angerufen ( zew.de ) . unter 0621/1235-xxx kann man die sekräterin von diesem herrn franz erreichen und wir hatten ein interessantes nettes gespräch . sie bat mich , herrn franz eine mail zukommen zu lassen . er würde jede mail lesen und antworten .
das habe ich gemacht und warte nun , bis herr franz aus dem urlaub zurück kommt .
im freundlichen aber leicht zynischen ton habe ich ihn auf seine beabsichtigten rechtsbrüche -mit angabe der zu brechenden grundgesetze- und sinnlosen wie längst eingeführten maßnahmen (sanktionen bei nichtangenommener arbeit) hingewiesen - er verkauft praktisch eine idee als lösung , die schon seit 5 jahren einfach nicht funktioniert , weil es nicht genügend arbeitsplätze gibt . gleichzeitig habe ich ihn meine extrem-niedriglohn-jobs der letzten zeit aufgezählt und mich dafür bedankt , daß ich wegen seinen äußerungen eine weitere erklärung für das recht auf widerstand gegen den gesamten staatsapparat habe .
denke , daß ich keine antwort bekomme , weil es keine gegenargumente gibt und das große schweigen neben der großen hetze eines der hauptkennzeichen der deutschen politiker in den medien ist .
@ hans
kenne auch eine familie mit fünf kindern .
der vater ackert teilweise mehr als 100 stunden pro woche, ist trotzdem noch auf hilfen angewiesen und trotzdem reicht das geld einfach nicht aus .
an einen auslandsurlaub -wichtige erfahrung für kinder- wird erst garnicht gedacht .
die mutter ist z.zt. in ausbildungspause , nachdem ihr vater in sehr frühen alter einer krebserkrankung erlag . wenigstens hatte man ihr eine -dringend benötigte- kur zugestanden .
die “ars**”-litiker rechnen aber nur in zahlen und wollen wie können nicht nachempfinden , wie es wirklich aussieht . die leben geschützt in ihrer heilen egoistischen kleinen gedankenwelt .
@ alex
woher hast du das mit den juden und wieso sollten juden anders behandelt werden ? wo muß man der ARGE die religionszugehörigkeit mitteilen ?
ich habe gehört wie gelesen , daß u.a. in berlin die arbeitslosen orthodoxen juden (meist aus russland) schlechter als andere behandelt werden .
11. ... Kommentar von Turrican4D
am Montag, 9.8.2010.
Dieser Wirtschaftsweise hat keinerlei Ahnugn von Wirtschaft, denn durch seine glorreichen Vorschläge mindert er das Wachstum unserer Wirtschaft, mindert die Güternachfrage, mindert die Nachfrage nach Arbeitnehmern UND beschädigt Unternehmer, die faire Löhen zahlen, somit Steuern und Sozialabgaben und denen nun durch steuerfinanzierte Konkurrenzunternehmen das wasser abgegraben wird.
Nein, Herr Franz, Sie haben nicht den blassesten Schimmer von Volkswirtschaft und sind nebenbei noch ein Feind unseres Grundgesetzes, obendrein stellen sie sich offen gegen gesprochenes Recht mit ihren Vorschlägen.
Das BVerfG hat klar das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum formuliert. Ein Grundrecht dürfen Sie niemandem absprechen. Wer also die Aufnahme einer lt. Par.12 GG verbotenen Zwangsarbeit ablehnt, darf NICHT sanktioniert werden, da der Anspruch auf das menschenwürdige Existenzminimum absolut, für sich eigenständig und dem Grunde nach nicht verfügbar ist.
Wenn ich das Wort ” Wirtschaftsweisen ” schon sehe könnte ich mich wegen der Lachnummer kugeln. Dieses möchtegern von der Politik und Wirtschaft gesteuerte ” Fachgremium” zeigt hier doch eindeutig seine rassistische und antisoziale Einstellung und so wie ich es sehe, die Meinung aller nur Steuergelder kostenden Mitglieder dieses Regierungs - und Wirtschaftsunterstützungsvereins. Das jetzt zu Diffamierungen von ALG II - Bedürftigen gegriffen werden muss, zeigt doch offen den Argumentationsmangel dieser möchtegern Wirtschaftsintelligenz, die nun schon die untersten Schubläden durchwühlen muss, damit sie den Kanzler 2. Klasse den Rücken stärkt, für zukünftige Spenden. Das so etwas von Steuergeldern unterhalten und gefüttert wird, ist ein weiterer Betrug an den deutschen Staatsbürgern. Solche Leute gehören nach meiner Meinung in den Steinbruch geschickt, damit ihnen die dummen Sprüche vergehen.
@Fatman: Da gebe ich dir natürlich recht. Ich weiß auch das man eigentlich für das Geld nicht mehr arbeiten gehen kann. Und es kotzt mich an das ich trotz Arbeit beim Amt betteln muss!
Aber was soll ich machen? Weiterhin ohne Arbeit zu Hause hocken und so meinen Kindern ein falsches Bild vorleben? Im Grunde ist es schon fast egal was man macht, es ist eh verkehrt. Wenns nach mir ginge würde ich mich kündigen lassen, aber ich habe auch keine Lust dann als EEJ hier Müll sammeln zu gehen, man kann sich vorstellen was die Kinder dann in der Schule zu ertragen hätten sobald ein Klassenkamerad den Vater beim Müllsammeln sehen würde.
Wir winden uns in diesen unmenschlichen System. Wer weiß wo uns das noch hinführt.
Aber wie gesagt, ich gebe dir Recht! Aber was soll ich machen?
Nette Grüße an euch alle!
Hans
14. ... Kommentar von Teja552
am Dienstag, 10.8.2010.
Es ist einfach widerlich was hier auf den Rücken und zu Lasten der Sozialschwachen von dieser Regierung und ihrer Lakaien veranstaltet wird.
Es ist ein Kampf gegen Niedriglöhner,Hartz IV-Abhängige und alles die Sozial eh schon unten sind.
Erbärmlich was hier zur Zeit stattfindet!
15. ... Kommentar von alex
am Dienstag, 10.8.2010.
“woher hast du das mit den juden und wieso sollten juden anders behandelt werden?”
@x
Diese Frage ist jetzt nicht dein ernst, oder? Du denkst also, dass man in Deutschland einen Juden noch einmal zu irgendeiner Form der Zwangsarbeit zwingen könnte?
“Orthodoxe Juden” - damit hast du deine Frage selbst beantwortet. Im Judentum gibt es eben wie im Christentum auch unterschiedliche Strömungen - Jude ist eben nicht gleich Jude. Orthodoxe Juden fordern sogar die Auflösung Israels (http://www.nkusa.org/Foreign_Language/German/feb0602german.cfm). Glaubst du also im ernst, diese hätten in Deutschland irgend eine Lobby?
16. ... Kommentar von alex
am Dienstag, 10.8.2010.
“Aber wie gesagt, ich gebe dir Recht! Aber was soll ich machen?”
@Hans
wenn du jetzt so ein Bild-Zeitungsleser-Pöbler wärst, dann würde ich dir raten, dir einen besser bezahlten Job zu suchen (soll ja angeblich so einfach sein, denn wer arbeiten will, der findet auch eine Arbeit), statt gegen Hartz IV Empfänger zu hetzen.
Aber in deiner Situation bleibt dir nichts anderes übrig. Ich würde ebenfalls so handeln wie du, schon allein um meiner Frau Willen und wenn ich Kinder hätte erst recht. Für jemanden, der nur für sich selbst Verantwortung trägt, sind viele Dinge eben doch etwas anders gelagert.
In meinen Augen muss jemand, der arbeiten geht, deutlich mehr Geld zur Verfügung haben, als jemand der nicht arbeiten geht. Und dafür ist nicht der Staat verantwortlich, sondern die Unternehmer.
Der Staat muss dafür nur die richtige Bedingung schaffen, die da wäre: ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen, angefangen vom Baby bis zum Renter ohne Arbeitszwang. Das Grundeinkommen muss sich an dem orientieren, was ein Mensch wirklich zum Leben und zur sozialen Teilhabe benötigt - es muss also ein menschenwürdiges Leben ermöglichen - und zwar in Deutschland, nicht in einem 3. Welt Land.
Mit dieser Konstellation würde sich jeder Mindestlohn erübrigen und auch die Gewerkschaften sowie der Kündigungsschutz überflüssig werden.
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Wir werden alle Versklavt. Am besten wirklich wehren indem man versucht ohne Arge auszukommen! Bin Alleinerziehende Mutter mit sicherem Teilzeitjob. ...
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