Der 87 Sekunden – Quickie zum Identitätsnachweis

Die Online-Ausweisfunktion des elektronischen Personalausweises wird leichter anwendbar und attraktiver. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ (18/11279) hat der Bundestag am Donnerstag 18. Mai 2017, gegen das Votum der Opposition beschlossen. Grundlage war eine Beschlussempfehlung des Innenausschusses (18/12417).

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Beschleunigung von Verfahren

Damit wird jeder neue Personalausweis künftig mit einer einsatzbereiten Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis ausgegeben. Unternehmen und Behörden erhalten zudem leichter eine Berechtigung, um Online-Ausweisfunktionen anzubieten. In Fällen, in denen das persönliche Erscheinen bei Behörden oder Banken unumgänglich ist, kann der Personalausweis künftig auch eingesetzt werden, um das Verfahren zu beschleunigen.

Quelle: Deutscher Bundestag

Anmerkung Sozialticker … seufsstöhnschnief … seufsstöhnschnief … seufsstöhnschnief … 85, 86 und seufsstöhnschnief … 87 Sekunden – fertig.

Wenn das mal so schnell gehen würde, wenn es um die Menschenrechte im Lande ginge … oder gar um die verfassungswidrige Sanktionspolitik der Einheitsparteien.

29. Mai 2017

1 Kommentar

  1. Sozialticker

    2. Juni 2017 um 20:51

    Länder stimmen für die Förderung des elektronischen Personalausweises

    Die Online-Ausweisfunktion des elektronischen Personalausweises wird leichter zu handhaben und attraktiver: Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Personalausweises am 2. Juni zugestimmt.

    Anstelle des persönlichen Erscheinens

    Danach wird künftig jeder neue Personalausweis mit einer einsatzbereiten Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis ausgegeben. Unternehmen erhalten leichter eine Berechtigung, um Online-Ausweisfunktionen anzubieten. Ist das persönliche Erscheinen bei Behörden oder Banken unumgänglich, kann die Onlinefunktion des Personalausweises eingesetzt werden, um das Verfahren zu beschleunigen.

    Für eine digitale Verwaltung

    Der Personalausweis mit eID-Funktion wurde bereits 2010 eingeführt. Er ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Unternehmen und Behörden, sich gegenüber ihrem Kommunikationspartner im Netz auszuweisen. Die Nutzung der Online-Funktion blieb jedoch bisher deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der nunmehr vorgesehen Abbau gesetzlicher Hürden und die Erweiterung der bisherigen Anwendungsmöglichkeiten der eID-Funktion soll dazu beitragen, dass sie vor allem in der Verwaltung stärker genutzt wird. Damit ist das Vorhaben Teil des Regierungsprogramms „Digitale Verwaltung 2000“.

    Verkündung und Inkrafttreten

    Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Es soll überwiegend am Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten. Die Verpflichtung der Personalausweis- und Passbehörden, den automatisierten Lichtbildabruf gewährleisten zu können, gilt hingegen erst ab dem 15. Mai 2018.

    Quelle: Plenarsitzung des Bundesrates am 02.06.2017

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